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Handelsstreit : Machen Trump und Xi in Japan einen Deal?

Donald Trump und Xi Jinping bei einem Treffen Ende 2017 in Peking Bild: AFP

Vor dem G-20-Gipfel gibt es wieder eine Annäherung der beiden Wirtschaftsmächte. Der Handelskrieg dürfte dennoch nicht so bald vorbei sein.

          Was will Xi Jinping in Nordkorea? Als ersten chinesischen Präsidenten seit 14 Jahren empfängt der Nachbar in Pjöngjang den Führer des „Bruderstaates“ mit allen Ehren. Für Xi ist das auch eine Botschaft vor dem G-20-Treffen kommende Woche in Japan an Donald Trump: China will nicht klein bei geben im Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten – und spielt stattdessen seine Trümpfe aus. Einer davon ist die Nähe zu Nordkorea, mit dem Trump so gerne einen weiteren „Deal“ abschließen will.

          Hendrik Ankenbrand

          Wirtschaftskorrespondent für China mit Sitz in Schanghai.

          Längst hat die amerikanische Seite reagiert auf die Signale aus Peking, das sich kampfbereit gibt und unter anderem mit einer Exportbeschränkung für die Metalle der Seltenen Erden droht. Am Dienstag hat Trump mit Xi telefoniert, ein klares Zeichen der Entspannung. Die chinesische Seite teilte mit, dass die Verhandlungsgruppen der beiden Länder miteinander „kommunizieren“ wollten, „entsprechend der Anweisungen der beiden Präsidenten“. Washington wiederum verspricht, die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Probleme durch „Dialog unter Gleichen“ geführt werden können.

          Auf Augenhöhe verhandeln und nicht mit der Pistole auf der Brust: das ist eine der wichtigsten Forderungen Chinas dafür, dass es zu einem Deal kommt. Vorbereiten sollen dies die Verhandlungsführer beider Seiten, der amerikanische Handelsbeauftragte Robert Lightizer und der chinesische Vize-Ministerpräsident Liu He. Der ist ein Vertrauter Xis und dessen Mann für die Wirtschaft. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) traf ihn bei seinem Besuch in Peking am Donnerstag.

          Nicht überbewerten

          Dass beide Seiten nach sechs Wochen Funkstille wieder miteinander sprechen, dürfe jedoch nicht überbewertet werden, warnen Beobachter. Nach wie vor sei es sehr viel wahrscheinlicher, dass es zu keinem Deal kommt, ist aus diplomatischen Kreisen in Peking zu hören. Schließlich will Trump nicht weniger erreichen, als dass China seine gesamte Wirtschaftspolitik ändert und keine Subventionen mehr an seine Staatsunternehmen vergibt.

          China dagegen dürfte von Trump ein Ende der Strafzölle verlangen, was wiederum Amerika nicht sofort zugestehen will. Washington will warten, bis China endlich Taten zeigt und auf die Forderungen eingeht, bevor es die Strafzölle zu den Akten legt.

          Ein weiterer fast unüberbrückbarer Gegensatz liegt im Schicksal des Technologiekonzerns Huawei, den Amerika auf eine schwarze Liste gesetzt hat: kaum vorstellbar, dass Trump diesen wieder von der Liste entfernt, nachdem er für den harten Umgang mit dem Konzern aus Shenzhen von Vertretern beider Parteien im amerikanischen Kongress gefeiert worden war.

          China wiederum wird sich kaum damit abfinden können, dass Huawei insolvent geht oder auf geringe Größe zurechtgestutzt wird – das wäre eine schwere Niederlage für Präsident Xi persönlich.

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