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Handelskonflikt mit der EU : Verschiebt Trump jetzt die Autozölle?

Wie teuer wird die Reise für diese Autos? Das hängt von der Zollentscheidung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ab. Bild: dpa

Die Zeichen mehren sich, dass Amerika vorerst keine neuen Zölle auf europäische Autos erhebt. Offenbar will der amerikanische Präsident damit auch auf Ursula von der Leyen zugehen.

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          Wenn es noch eines Beleges bedurfte, dass die Europäische Union nicht mehr ernsthaft mit der unmittelbaren Verhängung von Schutzzöllen auf europäische Autos durch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump rechnet, lieferte ihn nun ein Brief von Handelskommissarin Cecilia Malmström an den amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. In dem Schreiben vom 6. November weist die Schwedin den Wunsch Lighthizers, zügig die Einfuhrzölle auf Hummer und Chemikalien zu senken, klar zurück. Das sei nur im Rahmen eines umfassenden Abkommens möglich, an dem die EU natürlich nach wie vor Interesse habe, betont die Schwedin darin. Offenkundig sieht die Europäische Kommission momentan keinen Grund für übermäßige Zurückhaltung gegenüber den Vereinigten Staaten.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Es gebe nicht das eine große Signal, dass Trump auf die Zölle verzichten werde, heißt es in Brüssel in- und außerhalb der Brüssel Behörde. Aber die Anzeichen dafür hätten sich in den vergangenen Tagen, angefangen von den entsprechenden Aussagen des amerikanischen Handelsministers Wilbur Ross vor knapp anderthalb Wochen bis zu dem sichtlich auf Entspannung angelegten Deutschlandbesuch von Außenminister Mike Pompeo, gemehrt. Am Ende wisse man bei Trump natürlich nie, was kommt. Die Hoffnung sei aber groß, dass die Entscheidung um sechs Monate vertragt werde. Das könne schon bei seiner Rede vor dem New Yorker Wirtschaftsclub heute Abend geschehen.

          Geht Trump auf von der Leyen zu?

          Eine wichtige Rolle hätten dabei nicht nur die bekannten Zusagen der europäischen Autohersteller gespielt, die Investitionen in Amerika zu erhöhen, heißt es. Es gehe Trump nicht zuletzt auch darum, sich nach den aus seiner Sicht schlechten Erfahrungen mit der Kommission von Jean-Claude Juncker gut mit seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen zu stellen. Aber auch innenpolitische Gründe, wie der Widerstand der amerikanischen Autohersteller gegen Zölle, und der Fokus Trumps auf China werden genannt.

          Das überzeugende Auftreten Junckers bei dem im Juli vergangenen Jahres geschlossenen Deal mit Trump, mit dem schon damals die Autozölle zunächst einmal abgewendet wurden, habe Eindruck hinterlassen, heißt es nicht nur innerhalb der Kommission. Juncker hatte Trump unter anderem eine Erhöhung der Flüssiggaseinfuhr in die EU sowie die Einfuhr von hormonfreiem Rindfleisch zugesagt. Die EU hatte diese Zusagen in den vergangenen Monaten kontinuierlich abgearbeitet und damit versucht, Trump milde zu stimmen.

          Hilfreich war offenbar auch, dass die EU sich nun doch bereit zeigt, amerikanische Unternehmen an gemeinsamen Rüstungs- und Militärprojekten zu beteiligen. Auch sonst stehe die Kommission in den verschiedenen Streitthemen der Handelspolitik von Airbus über den Umgang mit China bis zu den Autozöllen in engem Kontakt mit der Regierung in Washington, heißt es in der EU-Behörde. Direkte Verhandlungen, etwa über das seit langem diskutierte Handelsabkommen, habe es bisher aber trotz wiederholter Angebote der Kommission nicht gegeben.

          Die überließ die Kommission den Vertretern der Autobranche. Inwieweit sie dabei involviert war, blieb am Dienstag unklar. Innerhalb der Behörde wird jedoch betont, dass es sich bei den Gesprächen der Unternehmensvertreter um vollkommen übliche, rein betriebswirtschaftlich motivierte, sprich nicht politische Gespräche, gehandelt habe. Wenn beide Seiten daraus Vorteile zögen, sei dagegen nichts einzuwenden. Wichtig sei, dass die EU keine Zusagen gemacht habe, von sich aus die Ausfuhr von Autos nach Amerika etwa durch Quoten zu beschränken.

          Aus der Autobranche wiederum heißt es, es sei ohnehin geplant gewesen, die Investitionen auszubauen. Zudem gehe es darum, sich an die auch durch die Neuverhandlungen des Nafta-Handelsabkommens zwischen den Vereinigten Staaten, Mexiko und Kanada geschaffenen Realitäten anzupassen. Dabei geht es darum, den Anteil der heimischen, also amerikanischen Produktion bei der Fertigung zu erhöhen.

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