https://www.faz.net/-gqe-9dv39

EU schlägt Amerika Deal vor : Keine Autozölle, für niemanden

  • Aktualisiert am

Neuwagen des BMW-Konzerns stehen im Juni 2017 auf dem Autoterminal der BLG Logistics Group in Bremerhaven (Bremen) zur Verschiffung bereit. Bild: dpa

Eigentlich wollten die EU und Amerika bei den Verhandlungen über die Abschaffung von Zöllen das heikle Thema der Autos erst einmal umschiffen. Die Handelskommissarin prescht nun aber vor.

          1 Min.

          Die EU-Kommission schlägt Amerika die Abschaffung aller Autozölle beider Seiten im Rahmen eines Handelsabkommens vor. Die EU sei bereit, „unsere Autozölle auf Null zu reduzieren, wenn die USA dasselbe tun“, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. Ob die Vereinigten Staaten sich darauf einließen, müsse man allerdings abwarten.

          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der amerikanische Präsident Donald Trump hatten Mitte Juli in Washington vereinbart, auf die Abschaffung aller Zölle auf Industriegüter hinzuarbeiten, allerdings mit Ausnahme von Autos. Diese Ausnahme kam nach EU-Angaben auf Wunsch Amerikas zustande. Die EU hätte indes nichts dagegen gehabt, Autos in die Verhandlungen einzubeziehen, heißt es in Brüssel.

          Malmström sagte in einer Anhörung im Europaparlament, noch werde mit den Vereinigten Staaten nur sondiert, nicht verhandelt. Sonst bräuchte die EU-Kommission zunächst ein Mandat. Sollte es dazu kommen, hoffe sie auf einen Abschluss der Verhandlungen noch innerhalb der Amtszeit der jetzigen Kommission, also vor November 2019.

          „Wir haben keine Zugeständnisse gemacht“

          Teil der Washingtoner Absprachen ist, dass während der Gespräche keine neuen Zölle verhängt werden. Sollte Trump dennoch Strafzölle auf Autoimporte erheben, „würden wir diese Gespräche sofort unterbrechen“, sagte Malmström.

          Trumps Drohung mit solchen Strafzöllen auf europäische Autos hatte den Handelsstreit mit der EU im Frühsommer eskalieren lassen. Juncker gelang es mit dem Krisengespräch in Washington, den Konflikt zu entschärfen. Dabei hatte Juncker in Aussicht gestellt, dass die EU größere Mengen Soja sowie Flüssiggas aus Amerika importiert.

          Malmström wies im Handelsausschuss kritische Anmerkungen von Abgeordneten an den Abmachungen zurück. „Wir haben keine Zugeständnisse gemacht“, versicherte sie.

          Tatsächlich werde bereits mehr Soja aus den Vereinigten Staaten nach Europa eingeführt, weil der bisherige EU-Lieferant Brasilien wegen des Streits zwischen Washington und Peking mehr in die Volksrepublik liefere. Ob Flüssiggas importiert werde, liege im Ermessen des Markts, doch hätten einige EU-Staaten Interesse daran, sagte die Kommissarin.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Nach den britischen Wahlen : Mehr Blair fürs Volk

          Boris Johnson ist mit voller Wucht gegen die „rote Mauer“ des Labour-Herzlands gefahren und hat große Teile davon zum Einsturz gebracht. Warum fühlt man sich jetzt dennoch an einen früheren Labour-Premier erinnert?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.