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„Größte Bedrohung“ : Amerika warnt in geheimen Treffen vor Handel mit China

  • Aktualisiert am

Der nationale Geheimdienstkoordinator der Vereinigten Staaten Dan Coats Bild: dpa

In geheimen Sitzungen sollen amerikanische Sicherheitsbehörden Unternehmen vor Geschäften mit China gewarnt haben. Organisiert haben das prominente Senatoren, darunter nicht nur republikanische.

          Amerikanische Sicherheitsbehörden haben sich nach Informationen der „Financial Times“ (FT) zu geheimen Informationssitzungen mit Unternehmen aus der Technologie-Branche und anderen Organisationen getroffen, um sie vor Geschäften mit China zu warnen. Dan Coats, der Direktor der nationalen Nachrichtendienste in der Regierung von Präsident Trump, soll demnach zusammen mit Kollegen des FBI und des „National Counterintelligence and Security Center“ vor Technologiekonzernen, Risikokapitalgebern und Bildungseinrichtungen gesprochen haben. Dabei wiesen die Regierungsvertreter auf Gefahren des Handels mit China hin, insbesondere auf Cyber-Attacken und den Diebstahl geistigen Eigentums.

          Die Treffen begannen im Oktober und wurden an verschiedenen Orten, unter anderem in Washington und im Silicon Valley, abgehalten. Die Geheimdienstvertreter sollen bei diesen Sitzungen den Teilnehmern als geheim eingestuftes Material gezeigt haben. Das sei sehr ungewöhnlich, sagten einige der Organisatoren der „FT“.

          Koordiniert wurden die Treffen von einer Gruppe von Senatoren. Dazu gehörten sowohl Demokraten wie Mark Warner, der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat, als auch Republikaner wie der ehemalige Präsidentschaftskandidat Marco Rubio. Auch die Senatoren Richard Burr, Susan Collins und John Cornyn sollen Gastgeber solcher Treffen gewesen sein.

          China „größte langfristige Bedrohung“

          Warner sagte dazu, das Ziel sei, Unternehmen, Investoren und Universitäten dafür zu sensibilisieren, welche Methoden China nutze, um die Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und den Einfluss Amerikas zu untergraben. Rubio sagte, die chinesische Regierung und die kommunistische Partei stellten die „größte langfristige Bedrohung für Wirtschaft und Sicherheit“ der Vereinigten Staaten dar. Es sei wichtig, dass Unternehmen, Universitäten und Handelsorganisationen diese Bedrohung vollständig verständen.

          Linda Moore, die Vorsitzende des Lobbying-Verbandes Technet, der ebenfalls ähnliche Treffen organisiert hat, sagte, der Großteil der Zeit sei mit Diskussionen verbracht worden, wie Regierungsbehörden und Unternehmen im Kampf gegen Cyber-Angriffe besser zusammenarbeiten könnten. Es sei großartig, dass die Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden mit der Privatwirtschaft interagierten. Wirtschaftsvertreter hätten dies sehr nützlich gefunden.

          Die Treffen sind ein weiteres Anzeichen angespannter Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. In der vergangenen Woche hatte der amerikanische Präsident Trump kurz vor Abschluss der Gespräche um eine Beilegung des Handelsstreits neue Zölle angekündigt. Außerdem will die Regierung der Vereinigten Staaten das chinesische Unternehmen Huawei vom amerikanischen Markt ausschließen. Huawei soll demnach auch nicht länger Chips von amerikanischen Unternehmen wie Qualcomm kaufen können, die für Huaweis Produktion sehr wichtig sind.

          Als Reaktion darauf hat Google am Montag angekündigt, Teile seiner Geschäftsbeziehungen zu dem chinesischen Netzwerkausrüster auszusetzen. Aus mit dem Vorgang vertrauten Kreisen hieß es, Google müsse den Technologietransfer mit Huawei stoppen, bei dem es nicht um allgemein zugängliche sogenannte Open-Source-Programme gehe. Auf Huawei-Geräten könnte demnach künftig nur noch die Open-Source-Version laufen. Damit könnten Huawei-Geräte nicht mehr auf Google-Apps und -Dienste wie das E-Mail-Programm Gmail zugreifen. Huawei gab auf Anfrage zunächst keine Stellungnahme zu der Google-Ankündigung ab.

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