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Biden folgt Trump : Amerikas Bundesbehörden bleiben bei „Made in America“

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Bei allen Unterschieden gibt es eine Gemeinsamkeit zwischen dem Präsidenten Joe Biden und seinem unterlegenen Rivalen Trump: Made in America ist ein Ziel. Bild: dpa

Die amerikanischen Behörden mussten unter Donald Trump bei amerikanischen Herstellern einkaufen. Daran will nun auch sein Nachfolger Joe Biden festhalten. Es geht auch darum, einer Kernklientel seiner Partei einen Gefallen zu tun.

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          Der neue amerikanische Präsident Joe Biden will die Bundesbehörden per Dekret verpflichten, vorrangig Produkte aus dem eigenen Land zu kaufen. So sollten die heimische Produktion angekurbelt und Arbeitsplätze erhalten werden, teilte ein Wirtschaftsberater des Weißen Hauses mit. Biden wolle das „Made in America“-Dekret im Laufe des Montags unterzeichnen. Er greift damit ein Thema auf, das schon seinem Vorgänger Donald Trump sehr wichtig war.

          Die Exekutivanordnung solle „die Investitionen in die verarbeitende Industrie und die Arbeitskräfte erhöhen“, sagte ein Beamter der Biden-Regierung in Washington vor Journalisten. Auch sollten die Bundesbehörden Schlupflöcher für Unternehmen schließen, die beispielsweise nur einen kleinen Teil der Arbeitsschritte an einem Produkt in den Vereinigten Staaten erledigen lassen.

          Die Debatte über Bestandteile seines „Made in America“-Programms war einer der Gründe, warum sich Trump mit den Gewerkschaften entzweit hatte. Ihr Vorwurf lautete, er habe den zweiten Teil seines Versprechens nie gehalten: Ein von ihm verheißenes und Milliarden Dollar schweres Infrastrukturprogramm sollte mit „Made in America"-Klauseln die Nachfrage nach Stahl für Brücken, Flughäfen und Schienenstränge sichern. Dazu aber kam es nie.

          In seinem Wahlkampf hatte Trump eine Agenda mit 50 Zielen für eine zweite Amtszeit zusammengestellt. Sein „grenzenloser“ Optimismus und sein Vertrauen in Amerikas Größe seien darin reflektiert, sagte er vor der Präsidentenwahl. Das Programm hatte einen Schwerpunkt auf wirtschafts- und sozialpolitischen Zielen. Die Entkoppelung von China, die Förderung von „Made in America“ und eine restriktive Einwanderungspolitik waren Kernelement der Liste.

          Schon im Wahlkampf hatte sich aber abgezeichnet, dass unter einer Biden-Regierung keine vollständige Abkehr von dem „Made in America“-Prinzip zu erwarten sein würde. Gerade weil Trumps Projekt auf ehemalige Kernwähler von Bidens demokratischer Partei zielte, die durch die Globalisierung benachteiligt wurden, zeichnete sich ab, dass auch die Demokraten diese protektionistischen Züge beibehalten würden.

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