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Falls Autozölle kommen : Europa hat eine Vergeltungs-Liste gegen Amerika

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der amerikanische Handelsvertreter Robert Lightizer haben einiges zu bereden. Bild: STEPHANIE LECOCQ/POOL/EPA-EFE/RE

Amerika droht mit Autozöllen. Europa zeigt sich vorbereitet. Die EU-Handelskommissarin sagt, sie habe eine Liste für Vergeltungsmaßnahmen vorbereitet. Noch lieber hätte sie aber ein Handelsabkommen.

          Die EU hat eine Liste mit Vergeltungsmaßnahmen, die sie ergreifen wird, falls Amerika Sonderzölle auf Auto-Importe erheben sollte. Diese Liste ist schon fertig, muss aber noch mit den Mitgliedsstaaten abgestimmt werden, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Gespräch mit dem amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Washington. „Es könnten Autos sein, es könnte der Agrarsektor sein, es kann alles sein“, sagte Malmström.

          Die große Hoffnung bleibe aber, dass die Vereinigten Staaten auf die Sonderzölle auf EU-Autos verzichteten. Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, sie liege beim amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Dieser Wunsch werde auch von amerikanischen Autobauern geäußert.

          Studien zufolge würden Tausende Jobs in der amerikanischen Autobranche in Gefahr geraten, sollte es zu den Autozöllen kommen. „Ich bin nicht der Auffassung, dass diese Zölle gerechtfertigt wären“, sagte Malmström. Sie gehe weiter davon aus, dass die Vereinigten Staaten diesen Schritt nicht gingen. Allerdings habe die EU in dieser Sache keinerlei Versicherungen von amerikanischer Seite erhalten.

          Kein TTIP-Light

          Malmström bekräftigte, es gebe weiter den großen Wunsch in Europa, mit Amerika in Gespräche über ein Handelsabkommen einzutreten, das strikt auf Industriegüter – darunter auch Autos – limitiert sein solle. „Es geht nicht um TTIP, nicht einmal um TTIP light“, sagte sie. Für ein solches Projekt müsse es aber zunächst Vorbereitungsgespräche geben, die noch nicht einmal begonnen hätten. Malmström sprach von einer „positiven Agenda“, bei der für beide Seiten mehr zu gewinnen wäre als durch Konfrontation.

          Die amerikanische Regierung hat Überlegungen angestellt, im Handelsstreit mit Europa auch Sonderzölle auf Autoimporte zu verlangen. Das Handelsministerium war beauftragt worden, zu prüfen, ob dies mit Belangen der Nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten zu begründen wäre. Eine Entscheidung steht aus.

          Malmström nannte die Gespräche mit Lighthizer grundsätzlich „positiv“. Es sei etwa auch um die von den Vereinigten Staaten forcierte Ausfuhr von Flüssiggas in die EU gegangen. „Die Entscheidung darüber liegt bei jedem Mitgliedsland“, sagte sie. Amerika kritisiert seit langem, dass Deutschland mit der Zustimmung zum Bau der Ostsee-Pipeline Nordstream 2 den Fluss russischen Gases in die Gemeinschaft ermögliche.

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