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Amerikanische Strafzölle : EU hofft auf Einigung in letzter Minute

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Eine Boeing 737 landet neben einem Interjet Airbus A320 am Flughafen in San Francisco. Bild: AFP

Der Streit um Subventionen für Flugzeugbauer droht auf andere Branchen durchzuschlagen, wenn Washington seine Drohungen umsetzt. Die EU-Handelskommissarin macht ein vielleicht letztes Angebot.

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          Wenige Tage vor dem geplanten Inkrafttreten von neuen amerikanischen Strafzöllen auf Waren aus Europa hat die EU eine letzte Initiative gestartet, um die Sonderabgaben doch noch abzuwenden. In einem Brief an Amerikas Handelsbeauftragten Robert Lighthizer signalisierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den klaren Willen der EU, den für die Zollpläne ursächlichen Streit um Sanktionen für die Flugzeugbauer fair zu lösen. „Wir sind bereit, sowohl für den Fall Airbus als auch für den Fall Boeing eine Einigung zu verhandeln“, heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

          Zugleich betonte Malmström noch einmal, die EU werde im Fall der Verhängung von Zöllen mit Gegenmaßnahmen antworten.

          Subventionen für Airbus und Boeing

          Die Vereinigten Staaten wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus von diesem Freitag an Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen. So soll zum Beispiel bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent erhoben werden.

          Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) aus dem Jahr 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der Vereinigten Staaten geendet war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den amerikanischen Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen. Dies wird es ihr vermutlich ab Anfang des kommenden Jahres erlauben, Strafzölle auf amerikanische Importe einzuführen.

          Die Strafzölle auf EU-Importe werden voraussichtlich an diesem Montag bei einer Sondersitzung des WTO-Streitschlichtungsausschusses (DSB) in Genf abschließend genehmigt.

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