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OB-Wahlkampf in Frankfurt : Brexit? Welcher Brexit?

Nähe und Distanz: Das Frankfurter Rathaus (vorne) und die Skyline Bild: Wolfgang Eilmes

In Frankfurt ist Wahlkampf um die Amtskette des Oberbürgermeisters. Aber ausgerechnet über das wichtigste Thema der Stadt redet niemand.

          Frankfurt, Bankfurt. Nirgendwo sonst auf dem europäischen Festland gibt es so viele Banken wie hier. Ihre glitzernden Türme prägen die Silhouette der Stadt am Main, die gutbezahlten Anzugträger aus der Finanzbranche lassen in den Restaurants und Boutiquen der Stadt die Kassen klingeln. Und wenn Großbritannien im Jahr 2019 tatsächlich die Europäische Union verlässt, dann kommen nach aller Voraussicht noch viel mehr von ihnen, Brexit-Flüchtlinge aus der Londoner City, die Frankfurt noch reicher, schöner, weltläufiger machen. Rund zwanzig Banken, von Goldman Sachs über JP Morgan bis zur Bank of Beirut, haben sich schon entsprechend geäußert.

          Sebastian Balzter

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Doch wenn die Frankfurter am Sonntag ihren Oberbürgermeister wählen, dann sollen sie auf dem Weg ins Wahllokal an alles denken – nur nicht an den Brexit, jenes politische Großereignis, das Europa im Allgemeinen und ihre eigene Stadt im Besonderen so stark verändern wird wie kein anderes seit der Wiedervereinigung. So jedenfalls hätten es die Kandidaten für das Amt am liebsten. Allen voran Peter Feldmann (59). Der amtierende Oberbürgermeister von der SPD macht im Wahlkampf einen großen Bogen um das Thema. Es spielt keine Rolle bei Kundgebungen und Podiumsdiskussionen; es gibt auch kein Plakat, das Feldmanns Position dazu klarmachen würde. Der Brexit ist, um es britisch zu sagen, in diesem Frankfurter Wahlkampf der „elephant in the room“: Es kann ihn beim besten Willen keiner übersehen. Trotzdem vermeiden alle, über ihn zu reden.

          Frankfurts aktueller Oberbürgermeister Peter Feldmann

          In Feldmanns Fall ist das leicht zu verstehen, wenn man kurz das historische Gewicht der Brexit-Entscheidung ausblendet und davon unbelastet die reine Wahlkampflogik walten lässt. Feldmann ist vor sechs Jahren als politischer Newcomer vor allem deshalb Oberbürgermeister geworden, weil er sich für eine Mietpreisbremse und für mehr sozialen Wohnungsbau ausgesprochen hat. Diesen Erfolg versucht Feldmann mit den Methoden von damals zu wiederholen: Haustürbesuche bei den kleinen Leuten, durch und durch sozialdemokratisch, und ganz oben auf der Liste steht wieder das Versprechen, etwas gegen steigende Wohnkosten zu tun.

          Was passiert, wenn Millionäre aus London kommen?

          Der Brexit kommt da ungelegen. Denn wenn scharenweise Millionäre aus London in die Stadt kommen, gehen die Mieten dann nicht durch die Decke? Man könnte dagegen populistisch „Brexit-Banker, nein Danke“ plakatieren. Aber das wäre für den Oberbürgermeister der deutschen Finanzkapitale nicht statthaft – und angesichts des möglichen Zugewinns an wirtschaftlicher Schlagkraft für die Stadt auch fahrlässig. Es ist eine Zwickmühle, vornehm ausgedrückt: ein Zielkonflikt. Was macht man da? Wegducken, totschweigen – und wenn einer danach fragt, wie jetzt die F.A.S., dann gibt es gerade zu viel anderes zu tun, um darauf zu antworten.

          Bernadette Weyland (CDU).

          In Feldmanns Wahlprogramm, Kapitel Arbeit und Wirtschaft, findet sich zwar ein Abschnitt mit der Überschrift „Wie sieht die Zukunft aus?“ Aber darin kommt der Brexit nicht vor. Stattdessen geht es um Feinheiten wie den Einzelhandel auf der Schweizer Straße und um die Vergabe städtischer Aufträge. Eine Stabsstelle für die Digitalisierung will Feldmann im Rathaus einrichten. Nicht für den Brexit.

          Feldmann ist nur einmal nach London gereist

          Eine einzige Reise nach London hat Feldmann nach dem britischen Europa-Referendum im Juni 2016 zusammen mit einer städtischen Delegation unternommen, um für Frankfurt zu werben. Geglänzt hat er dort Augenzeugenberichten zufolge nicht; seitdem überlässt er solche Auftritte lieber anderen. Besonders rührig ist in Sachen Brexit ausgerechnet ein gebürtiger Offenbacher: Tarek Al-Wazir (47), der grüne Wirtschaftsminister von Hessen.

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