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Defizit im Staatshaushalt : Wachstum so schwach wie seit 2009 nicht mehr

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Nicht mehr ganz so rosig: Das Bruttoinlandsprodukt hat 2013 zwar zugelegt, aber so schwach wie lange nicht mehr. Bild: dpa

Seit dem Rezessionsjahr 2009 ist die deutsche Wirtschaft nicht mehr so schwach gewachsen wie 2013. Und der Staatshaushalt verbucht ein kleines Defizit.

          Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so schwach gewachsen wie seit dem Rezessionsjahr 2009 nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt legte um 0,4 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. 2012 hatte es noch zu einem Plus von 0,7 Prozent gereicht, 2011 sogar zu 3,3 Prozent. Für das Jahr 2014 sagt die Bundesbank jedoch einen Aufschwung voraus und rechnet mit einem Wachstum von 1,7 Prozent, das sich 2015 auf 2,0 Prozent beschleunigen soll.

          Wichtigster Wachstumsmotor im vergangenen Jahr war weiter der Konsum. Die privaten Konsumausgaben stiegen den Statistikern zufolge preisbereinigt um 0,9 Prozent, die des Staates um 1,1 Prozent. Die Investitionen gingen hingegen zurück. Im Inland investierten Firmen und Staat zusammen 2,2 Prozent weniger in Maschinen, Geräte und Fahrzeuge als im Vorjahr. Der in anderen Jahren robuste deutsche Außenhandel büßte den Statistikern zufolge im Jahresdurchschnitt an Dynamik ein. Grund war demnach das immer noch schwierige außenwirtschaftliche Umfeld.

          Die deutsche Wirtschaft sei offensichtlich durch die anhaltende Rezession in einigen europäischen Ländern und eine gebremste weltwirtschaftliche Entwicklung belastet worden, sagte der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler. Die starke Binnennachfrage habe dies nur bedingt ausgleichen können. Allerdings habe sich die konjunkturelle Lage nach der Schwächephase im vergangenen Winter im Laufe des Jahres 2013 verbessert.

          Der deutsche Staat musste 2013 ein leichtes Defizit im Staatshaushalt hinnehmen. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung gaben zusammen 1,7 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Dies entspricht einem Defizit von 0,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, teilte das Statistische Bundesamt weiter mit. 2012 hatte es einen Überschuss von 0,1 Prozent gegeben, 2011 dagegen ein Defizit von 0,8 Prozent.

          Sowohl der Bund als auch die Länder konnten ihre Defizite im vergangenen Jahr noch einmal deutlich reduzieren, wie Egeler, mitteilte. Gemeinden und Sozialversicherungen wiederum hätten abermals einen kräftigen Überschuss erwirtschaftet.

          Der Bund nahm deutlich weniger neue Schulden auf als im Haushalt veranschlagt. Die Nettokreditaufnahme lag bei 22,1 Milliarden Euro und damit 3,0 Milliarden Euro unter der vom Parlament genehmigten Neuverschuldung, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte.

          Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) profitierte vor allem von den sprudelnden Steuereinnahmen infolge der stabilen Konjunktur und guten Beschäftigungslage. Trotz zusätzlicher Belastungen lag die Neuverschuldung dadurch unter der des Vorjahres. 2013 musste Schäuble für den Bund-Länder-Fonds zur Finanzierung der Hochwasserhilfe die Neuverschuldung um acht Milliarden Euro anheben. Zudem flossen weitere Milliarden zur Kapitalisierung des Euro-Rettungsfonds ESM.

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