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Debatte : Die deutsche Preisfrage

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Bild: F.A.Z.

„Warum trauen wir dem Markt nicht?“, fragten die Banken und luden zur Debatte. Deutschland stehe in einer Tradition, die dem einzelnen wenig, der Obrigkeit alles zutraue, war eine Antwort, die sie erhielten.

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          Als Otto von Bismarck von erzürnten preußischen Abgeordneten befragt wurde, warum der König die Gründung schlesischer Webergenossenschaften aus seiner Privatschatulle unterstütze, soll der Kanzler geantwortet haben: "Der preußische König war immer ein König der Armen." Klaus von Dohnanyi erzählte die Anekdote am Mittwoch im prächtigen Apollosaal der Berliner Staatsoper Unter den Linden nicht allein als Reverenz an den prominenten Ort unweit des zerstörten Hohenzollernschlosses. Der ehemalige Hamburger Bürgermeister riß mit dem Zitat vielmehr elegant einen historischen Horizont auf, der den Verhandlungen der dreizehnten "Schönhauser Gespräche" des Bundesverbandes Deutscher Banken über die "Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft" eine entscheidende Perspektive hinzufügte.

          War am Vormittag viel von den Deformationen der sozialen Sicherungssysteme die Rede gewesen, war intensiv über das spannungsreiche Verhältnis von Ethik und Marktwirtschaft debattiert worden, so erhielt die prominent besetzte Diskussion dank Dohnanyi eine wichtige Tiefengrundierung: seit je, beileibe nicht erst seit den Bismarckschen Sozialgesetzen, stecke Deutschland in einer fest verwurzelten Tradition paternalistischen Denkens, die dem einzelnen wenig, der Obrigkeit rundweg alles zutraue. Aus dieser verbreiteten Haltung gebe es so leicht kein Ausbrechen. Amerika, so Dohnanyi, habe in der vorgefundenen Freiheit des neuentdeckten Kontinents Ordnung schaffen müssen, hierzulande sei es umgekehrt: "Wir kommen aus der Ordnung und müssen versuchen, ein wenig Freiheit hineinzuschmuggeln."

          Kein Echoraum des Parlaments

          Mitunter schien es fast, als sei den Referenten der diesjährigen "Schönhauser Gespräche", des gesellschaftspolitischen Forums der deutschen Banken, vom Konrad-Adenauer-Haus schon vorab zugeflüstert worden, daß Angela Merkel die Formel "Mehr Freiheit wagen!" in ihre erste Regierungserklärung einflechten werde. Mehr Freiheit zu wagen war jedenfalls das wiederkehrende Motiv vieler Referate. Der Historiker Paul Nolte, derzeit geradezu allgegenwärtiger Gast auf Podien, nannte die Bundesrepublik eine "unter-ökonomisierte Gesellschaft" und forderte, möglichst viele verkrustete Bereiche marktwirtschaftlich aufzubrechen, etwa die Bildungssysteme. Hans-Jürgen Papier, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, warb dafür, die unabweislich notwendige Konsolidierung der öffentlichen Haushalte als Chance dafür zu nutzen, "daß freiheitliche Produktivkräfte wieder aktiviert werden, die durch ein Übermaß fiskalischer Interventionen gleichsam lahmgelegt sind".

          Lambsdorff mit fulminanter Kritik am Koalitionsvertrag

          Nun wäre es freilich ein Irrtum anzunehmen, die Berliner Veranstaltung sei nichts weiter gewesen als ein Echoraum dessen, was gleichzeitig im Parlament verkündet wurde. Im Gegenteil, Otto Graf Lambsdorff hatte die Zusammenkunft am Dienstag abend mit einer fulminanten Kritik des Koalitionsvertrags eröffnet, weil das hundertneunzig Seiten lange Abkommen der Freiheit eben nicht zum Durchbruch verhelfe. Die Vorhaben der großen Koalition in der Industriepolitik nannte der einstige Bundeswirtschaftsminister "empörend", die Technologieförderung "inkonsistent und unausgegoren", den Aufschub der Reformen des Gesundheitswesens und der Rentenversicherung "absolut schädlich", und ein "wirtschaftspolitisches Leitmotiv" vermochte er "nicht zu erkennen".

          Gedämpfter Optimismus ist vielleicht etwas zu sehr geschönt

          Auch Hans D. Barbier, bis 2002 Leiter des Ressorts Wirtschaftspolitik dieser Zeitung und seither Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung, zeigte sich nur "gedämpft optimistisch", daß es gelingen werde, Deutschland wieder "in den Wind der gewohnten Leistungsfähigkeit zu drehen". Vielleicht, schob er nach, sei das Wort vom gedämpften Optimismus gar "etwas zu sehr geschönt".

          Barbier war es auch, der die zentrale Frage der Veranstaltung formuliert hatte, auf die Dohnanyis Hinweis auf das Fehlen einer Tradition freiheitlichen Denkens in Deutschland eine Teilantwort war: Warum falle es hierzulande so schwer, für die Marktwirtschaft zu werben? Warum fänden sich marktwirtschaftliche Überzeugungen nur "in Randbereichen der organisierten Politik"? Von der oft beklagten neoliberalen Hegemonie in der öffentlichen Debatte kann, das war Konsens unter den von den Banken geladenen Gästen, nicht die Rede sein. Sie sehen sich als Rufer in der Wüste, mochten sie in der Oper auch als Chor auftreten. Warum wird, wie eine neue Umfrage gezeigt hat, der Grad der Ökonomisierung der Gesellschaft desto schärfer kritisiert, je höher die formale Bildung des Befragten ist? Mutmaßlich, so ein Erklärungsvorschlag von Karl Homann, Professor für Philosophie und Ökonomik in München, weil unsere Weltwahrnehmung in Deutschland immer noch von einer "vormodernen Ethik" bestimmt werde, die das Streben nach individuellem Vorteil als Egoismus und also als unmoralisch betrachte.

          Insoweit diese alte Denkungsart auch noch das Gründungsdokument des neuen Bündnisses prägt, wünschte Graf Lambsdorff der Kanzlerin die Kraft, mit dem großkoalitionären Papier so preußisch umzugehen wie ihre Vorgänger: "Gar nicht erst ignorieren!"

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