https://www.faz.net/-gqe-9r2wt

Facebook : Datenschützer dürfen Betrieb von Fanpages untersagen

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Betreiber einer Facebook-Fanpage müssen die Seite bei schwerwiegenden Datenschutzmängeln abschalten. Das entschieden jetzt die Richter des Bundesverwaltungsgerichts.

          1 Min.

          Die Betreiber von gewerblichen Fanpages auf Facebook sind mitverantwortlich für die Datenverarbeitung, die im Hintergrund läuft. Bei schweren Mängeln dürfen Datenschützer daher die Betreiber verpflichten, die Unternehmensseite abzuschalten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden. (Az.: BVerwG 6 C 15.18) Auch wenn Facebook selbst ein Adressat für die Beschwerden sein könnte, dürften die Datenschützer aus Gründen der Effektivität auch die Seitenbetreiber in die Pflicht nehmen.

          Der Entscheidung liegt ein Fall aus Schleswig-Holstein zugrunde. Das Landeszentrum für Datenschutz forderte 2011 von der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein die Deaktivierung der Fanpage. Bei Aufruf der Seite würden Daten der Nutzer erhoben, ohne dass diese darüber informiert würden.

          Inwiefern diese Datenverarbeitung tatsächlich rechtswidrig war, müsse aber noch genauer geklärt werden, urteilten die Leipziger Richter. Sie verwiesen den Fall darum zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht in Schleswig-Holstein zurück.

          Weitere Themen

          Amerika verhandelt nicht mit Russland und Saudi-Arabien

          Ölpreisverfall : Amerika verhandelt nicht mit Russland und Saudi-Arabien

          Das Weiße Haus fordert die beiden Parteien stattdessen auf, sich untereinander zu einigen. Derweil redet Präsident Trump mit Managern großer amerikanischer Ölfirmen über Maßnahmen, um den „Liquiditätsschock“ der Energieindustrie schnell zu beheben.

          Die Arbeit an der Corona-App geht voran

          Infektionsketten finden : Die Arbeit an der Corona-App geht voran

          Der Bund setzt bei der Programmierung der App offenbar auf eine Eigenentwicklung. Um die Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen, hat ein Unionspolitiker steuerliche Anreize für die Nutzer ins Gespräch gebracht.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.