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Comeback der FDP? : „Dann haben wir den Salat und müssen regieren“

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Die Grünen als drittes – je nach Zählweise der CSU als viertes – Rad am koalitionären Wagen in den Landesfarben Jamaikas könnten hingegen dafür sorgen, dass alter schwarz-gelber Frust nicht zu neuem Ballast würde. Themen wie Datenschutz, innere Sicherheit oder Justiz stoßen vielen Schwarzen schon heute sauer auf, wenn sie an gelbe und grüne Kumpane in einer Regierung Merkel IV denken. Andererseits hofft man naturgemäß gerade auch auf Seiten des Wirtschaftsflügels von CDU und CSU auf viele Anknüpfungspunkte mit den Gelben. In der Klima- und Energiepolitik, die in den Jahren nach 2009 oft für Ärger sorgte, dürfte das inzwischen anders aussehen. Doch ob die beiden ehemaligen Umweltminister an der Spitze des Kanzleramtes, Merkel und ihr Majordomus Peter Altmaier (CDU), hier im Zweifel Bezahlbarkeit und Sicherheit die Vorfahrt vor dem Klimaschutz einräumen, wird auch in der Union selbst bezweifelt.

Kommt Lindners späte Rache?

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat jedenfalls im aktuellen Wahlkampf peinlich genau darauf geachtet, dass das Steuerthema nicht abermals in den Mittelpunkt der Kampagne rückt. Bis zuletzt haben sich alle in der Partei an die Linie gehalten, auch wurden keine falschen Personaldebatten zur Unzeit angezettelt. Nur aus der dritten Reihe der Partei ist in der entscheidenden Woche vor der Wahl öffentlich der Ruf laut geworden, im Fall des Falles nach dem Finanzministerium zu greifen.

Wird Lindner, wenn es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommen sollte, wirklich darauf beharren, Schäuble aus dem Amt zu drängen? Als späte Quittung für die Jahre 2009 bis 2013? Möglicherweise, um selbst in den Bau aus der Nazizeit einzuziehen? Zumindest von außen spricht jeweils mehr dagegen als dafür. Lindner hat zwar selbst das Finanzministerium als das einzige Ministerium eingestuft, das sich einigermaßen auf Augenhöhe mit dem Kanzleramt bewegt. Aber selbst Lindner, immerhin Chef des Juniorpartners in der Koalition, droht dort zwischen Kabinettsdisziplin und Bundesrat zerrieben zu werden. Wirkmächtiger wäre er auf jeden Fall als Fraktionsvorsitzender. Wenn ihm in dieser Funktion etwas nicht passt, reicht der zarte Hinweis in Richtung Kanzleramt, dafür könne er keine Mehrheit in der FDP-Fraktion erkennen.

Da schon der stärkste Mann der FDP kaum in der Lage sein dürfte, die Finanzpolitik effektiv zu gestalten, werden andere dort noch weniger ausrichten können. In den Medien werden zwar so einige Namen wie Wolfgang Kubicki, Volker Wissing, Hermann Otto Solms oder Werner Hoyer für diesen Posten genannt, aber dass einer von ihnen an die Stelle von Schäuble rückt, ist doch schwer vorstellbar. Wenn sich die FDP noch einmal an einer Steuersenkung versuchen sollte und später nicht liefern kann, droht ihr ein ähnliches Schicksal wie 2013. Warum sollte Lindner ohne Not dieses Risiko eingehen?

Politik aus der Deckung

Einfacher ist es, in der Deckung zu bleiben. Für sämtliche Defizite, die man in der Finanzpolitik niemals ausschließen kann, sind dann die anderen verantwortlich. Erfolge kann er sich mit an den Hut stecken, in dem Sinne: Ohne den Druck der FDP wäre das nicht möglich gewesen.

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