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Coronavirus : Scholz verspricht „immer genügend Liquidität“ für Wirtschaft

  • Aktualisiert am

Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit der Co-Parteivorsitzenden Saskia Esken Bild: dpa

Der Bundesfinanzminister sieht Deutschland gut aufgestellt, sollte es zu einer „richtigen Konjunkturkrise“ kommen. Mit den nun beschlossenen Maßnahmen zeigen sich auch die Koalitionspartner zufrieden.

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          Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt der Wirtschaft im Zuge der Coronavirus-Epidemie zusätzliche Unterstützung in Aussicht. Die Bundesregierung sei klar bereit, „alles Erforderliche zu tun, um die Wirtschaft zu stabilisieren, Arbeitsplätze zu sichern“, sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Über die in der Nacht im Koalitionsausschuss getroffenen Beschlüsse zum Kurzarbeitergeld hinaus werde die Bundesregierung „dafür sorgen, dass immer genügend Liquidität für die Wirtschaft zur Verfügung steht“. Er sei dazu mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), mit dem Wirtschaftsministerium und „allen anderen“ im Gespräch. Ob die Coronavirus-Epidemie längerfristig eine Herausforderung aus ökonomischer Sicht darstellen werde, sei gegenwärtig noch überhaupt nicht absehbar.

          Auf die Frage, ob er Befürchtungen einer erhöhten Rezessionsgefahr teile, sagte Scholz: „Das kann man jetzt nicht sagen.“ Die „sehr soliden Staatsfinanzen“ Deutschlands seien die Grundlage dafür, „dass, wenn es eine richtige Konjunkturkrise gibt, wir alles tun können, um gegenzuhalten“.

          CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer lobte am Morgen die beschlossenen Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Corona-Krise: „Ich bin froh, dass wir gestern die Beschlüsse so gefasst haben“, sagte sie am Montag im ZDF-“Morgenmagazin“. „Das ist etwas, was die Arbeitgeber aber auch die Gewerkschaften so von uns erbeten haben.“ Den ihrer Meinung nach besonders betroffenen Branchen Kongress und Tourismus werde damit besonders geholfen.

          „Großes Hilfspaket für deutsche Wirtschaft“

          Die große Koalition hatte in der Nacht Maßnahmen gegen die Coronavirus-Epidemie, die Aufnahme von jungen Flüchtlingen aus Griechenland und zusätzliche Investitionen in Milliardenhöhe beschlossen. Unter anderem sollen die Hürden für den Bezug von Kurzarbeit gesenkt werden. „Wir werden die Investitionen des Bundes in den Jahren 2021 bis 2024 um jeweils 3,1 Milliarden Euro verstärken und so vereinbarte Investitionspfade ausbauen und neue Prioritäten in Höhe von insgesamt 12,4 Milliarden Euro ermöglichen“, heißt es in dem vierzehnseitigen Beschluss von Union und SPD. Unternehmen, die wegen der Epidemie in Schieflage geraten sind, sollen finanzielle Hilfe bekommen. Die Regierung werde Vorschläge für entsprechende Liquiditätshilfen unterbreiten. In Kürze werde es dazu ein Gespräch mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft und den Gewerkschaften geben.

          „Die Groko handelt in der Corona-Krise. Wir haben neben medizinischen Schutzmaßnahmen auch ein großes Hilfspaket für die deutsche Wirtschaft vereinbart: umfassende Kurzarbeiterregelungen, Liquiditätshilfen, Bürgschaften und Steuerstundungen für betroffene Branchen“, schrieb CSU-Chef Markus Söder nach Ende der siebenstündigen Sitzung auf Twitter.

          Geplant ist nach Angaben aus der Koalition, Heils Gesetzentwurf zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel mit einer Verordnungsermächtigung für die Coronavirus-Sonderregeln zu versehen. Im Fall eines verkürzten Verfahrens könnten entsprechende Erleichterungen der Kurzarbeit im April wirksam werden. Die Verordnungen sollten bis Ende 2020 befristet werden. Die Bundesregierung käme damit Forderungen der Wirtschaft und der Gewerkschaften entgegen, Produktionsausfälle ohne Entlassungen mit Hilfe von Kurzarbeit zu überbrücken. Am Freitag hatte die Lufthansa als erstes großes Unternehmen mitgeteilt, dass sie mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Gespräch über Kurzarbeit sei.

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