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Kampf gegen das Coronavirus : Deutschland legt das öffentliche Leben weitgehend lahm

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Bald könnte hier weniger los sein: die Frankfurter Innenstadt und das Einkaufszentrum MyZeil. Bild: Cabrera Rojas, Diana

Die Regierung rät den Ländern zu einschneidenden Maßnahmen gegen die Pandemie. Restaurants sollen um 18 Uhr schließen, Supermärkte aber geöffnet bleiben.

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          Deutschlands politische Spitzen haben sich darauf verständigt, im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus das öffentliche Leben in vielfacher Hinsicht weitgehend einzuschränken. Geöffnet bleiben sollen Supermärkte und andere Läden, die zur Versorgung der Menschen dienen. Viele andere Einrichtungen und Arten der Zusammenkunft sollen indessen geschlossen beziehungsweise untersagt werden. Das geht aus einem Beschluss hervor, auf den sich die Bundesregierung mit den Regierungschefs der Länder gefasst hat.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete einschneidende Maßnahmen im öffentlichen Leben als notwendig, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. „Das sind Maßnahmen, die es so in unserem Lande noch nicht gegeben hat“, sagte Merkel am Montag nach der Sitzung mehrerer Gremien, die sich mit der Ausbreitung der Corona-Pandemie befasst hatten. Es gehe darum, soziale Kontakte zu verringern. Das wirtschaftliche Leben, die Energieversorgung und die medizinische Versorgung sollten aufrecht erhalten werden. Es gehe aber darum, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Um das Coronavirus einzudämmen, forderte die Bundeskanzlerin die Deutschen auch dazu auf, keine Urlaubsreisen ins In- und Ausland mehr zu unternehmen.

          Im Einzelnen beinhaltet die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern:

          • Wie in verschiedenen Bundesländern schon geschehen, sollen Bars, Clubs, Discotheken und Kneipen, Theater, Opernhäuser und Museen sowie Spielbanken, Bordelle und Sportanlagen zugemacht werden. Das gilt auch für Spielplätze.
          • Restaurants und Hotel sollen geöffnet bleiben dürfen – allerdings auch nur unter Auflagen. Restaurants und Speisegaststätten dürfen demnach frühestens ab sechs Uhr morgens aufmachen und müssen spätestens um 18 Uhr wieder schließen.
          • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und in Einrichtungen anderer Glaubensgemeinschaften sollen der Verabredung zufolge ebenso untersagt werden wie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen.
          • Auch Reisen mit dem Reisebus werden untersagt.
          • Für Krankenhäuser und Pflegeheime soll es neue Besuchsregelungen geben. So könnte Besuch nur noch einmal am Tag für eine Stunde gestattet werden.
          • Für Einrichtungen des Gesundheitsdienstes sowie für Universitäten, Schulen und Kindergärten – wenn sie nicht ohnehin geschlossen sind – soll es zudem ein „generelles Betretungsverbot" geben für Menschen, die sich in den vorangegangenen 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland.
          • Auch der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen soll eingestellt werden.

          Bei den Beschlüssen handelt es sich den Angaben zufolge um „Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten“. Die konkreten Regelungen müssen die Bundesländer in Gang setzen.

          Ausdrücklich nicht geschlossen werden sollen hingegen Supermärkte, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, aber auch Poststellen, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte oder der Großhandel. Für diese Bereiche sollen vielmehr die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden. Damit soll die Versorgung der Bevölkerung sichergestellt werden.

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