https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/coronahilfen-bund-und-laender-einigen-sich-auf-haertefallfonds-17251343.html

Coronahilfen : Bund und Länder einigen sich auf Härtefallfonds

  • Aktualisiert am

Peter Altmaier Anfang März mit Angela Merkel am Rande einer Bundestagssitzung Bild: dpa

Der Fonds hat ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro und ist für Unternehmen vorgesehen, die bei den bisherigen Hilfsprogrammen durchs Raster gefallen sind. Finanziert werden soll er von Bund und Ländern gleichermaßen.

          1 Min.

          Der milliardenschwere Härtefallfonds bei den Coronahilfen ist unter Dach und Fach. Das Programm sei einsatzbereit, schrieb Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag in einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Die Hilfen sind für Unternehmen vorgesehen, die bei den Förderprogrammen bisher durchs Raster fallen.

          Der Fonds hat ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro. Der Bund stellt den Ländern dafür einmalig Mittel in Höhe von 750 Millionen Euro zur Verfügung, die die Länder mit dem gleichen Betrag kofinanzieren. Mit den Hilfen sollen dem Brief zufolge Härten abgemildert werden, die im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2021 entstanden sind.

          Rückmeldung bis Freitag

          Die Länder könnten damit künftig in Einzelfällen in eigener Regie unter „Billigkeitsgesichtspunkten“ gezielt solche Unternehmen unterstützen, die eine solche Unterstützung benötigen - wenn das bestehende Förderinstrumentarium nicht entsprechend greife. „Die Möglichkeit von Härtefallhilfen bilden eine wertvolle Ergänzung zu dem bestehenden Corona-Schutzschirm des Bundes und der Länder, mit dem wir bereits die weit überwiegende Zahl der Unternehmen erreichen und ihnen durch die Krise helfen“, so Altmaier.

          Die Wirtschaftsminister in den Ländern werden gebeten, bis diesen Freitag eine Rückmeldung zu geben, ob sie das Programm in ihrem Land umsetzen wollen.

          Weitere Themen

          Warum mangelt es an Erdgas?

          Energiekrise : Warum mangelt es an Erdgas?

          Egal wie man rechnet – Haushalte und Industrie müssen mehr Energie sparen. Forscher fordern deshalb noch höhere Gaspreise.

          Erdgas oder Erdbeben

          FAZ Plus Artikel: Niederlande : Erdgas oder Erdbeben

          Im Nordosten der Niederlande bebt die Erde. Schuld ist die Erdgasförderung – ein großes Gasfeld in Groningen soll daher Ende des Jahres schließen. Ist das angesichts des Krieges noch haltbar?

          Topmeldungen

          Licht aus! Der Berliner Dom strahlt nicht mehr so hell wie zuvor.

          Energiekrise : Warum mangelt es an Erdgas?

          Egal wie man rechnet – Haushalte und Industrie müssen mehr Energie sparen. Forscher fordern deshalb noch höhere Gaspreise.
          Legt auch ihr Amt als RBB-Chefin nieder: Patricia Schlesinger

          Nach Schlesingers Rücktritt : Der RBB liegt in Trümmern

          Zuerst trat sie als ARD-Vorsitzende zurück, dann als Intendantin des RBB. Patricia Schlesinger hat die Reißleine gezogen. So vermeidet sie einen erzwungenen Abgang. Ihr Sender braucht einen Neuanfang, der sich gewaschen hat.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.