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In die Verlängerung : Beschluss im Bundeskabinett bezüglich Corona- Erleichterungen

  • Aktualisiert am

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Bild: dpa

Arbeitsminister Hubertus Heil sieht die Kurzarbeit als ein wichtiges Konzept an, die erleichterten Bedingungen gelten bis Ende 2021.

          1 Min.

          Wenn Unternehmen ihr Personal nicht auslasten und nicht voll bezahlen können, bietet ihnen die Arbeitslosenversicherung das Kurzarbeitergeld als Hilfe an. Seit Beginn der Corona-Krise geht das zu erleichterten Bedingungen – und das bleibt auch im Jahr 2021 so: Das Bundeskabinett hat dazu am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) entsprechende Gesetz- und Verordnungsentwürfe beschlossen. Mit ihnen werden die Sonderregeln bis Ende 2021 verlängert. Andernfalls würden sie Ende 2020 auslaufen.

          Konkret verlängert sich damit die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von bisher in der Regel zwölf auf bis zu 24 Monate, längstens bis Dezember 2021. Fortgeführt wird ebenso die Erhöhung der Lohnersatzleistung für diejenigen Arbeitnehmer, die länger in Kurzarbeit sind: Statt sonst 60 Prozent des ausfallenden Nettolohns (67 für Kurzarbeiter mit Kindern) gibt es vom vierten Monat an 70/77 Prozent und vom siebten Monat an 80/87 Prozent. Mit Kurzarbeitergeld hilft die Arbeitsagentur, wenn Betrieb und Beschäftigte wegen Arbeitsausfalls Lohnkürzungen vereinbaren.

          Ebenfalls verlängert wird die sogenannte Sozialabgabenerstattung, allerdings in bisheriger Form nur bis Ende Juni 2021: Im Grundsatz müssen Betriebe auch auf das Kurzarbeitergeld ihrer Beschäftigten, also für nicht geleistete Arbeit, Sozialabgaben zahlen. Derzeit bekommen sie diese aber in voller Höhe aus der Arbeitslosenkasse erstattet. Von Juli 2021 an soll dies nur noch dann gelten, falls die Kurzarbeiter an einer anerkannten Weiterbildung teilnehmen.

          „Kurzarbeit ist unser Erfolgsmodell, mit dem wir das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien sichern“, sagte Arbeitsminister Heil. „Diesen Weg gehen wir weiter.“ Erfreut zeigte sich auch der Arbeitgeberverband Gesamtmetall, denn etwa in den Branchen Automobil-, Luftfahrzeug- und Schiffbau sowie im Maschinenbau sei keine schnelle Erholung zu erwarten. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann mahnte die Regierung sogar schon, „spätestens im Juni 2021 über eine weitere Fortführung der Kurzarbeitsregelungen zu entscheiden“.

          Jenseits davon wird in der Bundesregierung derzeit darüber diskutiert, bei den Überbrückungshilfen für Mittelständler nachzubessern: Diese sollen nach dem Willen des Wirtschaftsministeriums künftig auch schon bei geringeren Umsatzeinbußen gezahlt werden als bislang. Hintergrund ist, dass die Betriebe von den bereitstehenden 25 Milliarden Euro bislang erst rund eine Milliarde beantragt haben.

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