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Scholz verspricht Absicherung : Unterstützung für Schutzmasken-Produktion in Deutschland

  • Aktualisiert am

Der Textilhersteller Trigema hat seine Produktion schon auf Schutzmasken umgestellt. Bild: T+M Trigema

Um schnell eine eigene Maskenproduktion aufzubauen, will die Bundesregierung Unternehmen vor finanziellen Risiken schützen. Innenminister Seehofer forderte indes ein Gesetz, das die Produktion wichtiger medizinischer Güter in Deutschland sichert.

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          Der Bund will Unternehmen in Deutschland, die wegen der Corona-Krise kurzfristig in die Produktion von Schutzmasken einsteigen, vor finanziellen Risiken schützen. „Wir brauchen hierzulande eigene Produktionen, die wir jedenfalls für diese Zeit auf den Weg bringen müssen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in München.

          Es gebe bereits eine ganze Reihe von Herstellern, die zur Maskenproduktion bereit seien. „Das kann jetzt ganz schnell geschehen, und wir sind dabei, das mit großem Nachdruck umzusetzen.“

          Im Gegenzug gebe der Bund „Finanzzusagen, die erforderlich sind, damit Unternehmen jetzt gewissermaßen in das Risiko gehen, ihre Produktion umstellen und Dinge herstellen, die sie vielleicht nicht ewig herstellen werden“, erklärte Scholz. Er habe dies bereits mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besprochen.

          Darüber hinaus kooperiere die Bundesregierung beim Einkauf von Schutzausrüstungen inzwischen auch mit weltweit agierenden Unternehmen, damit die Beschaffung verbessert werde.

          Seehofer will Gesetz  für Produktion medizinischer Güter

          Bundesinnenminister Horst Seehofer forderte indes, die Produktion wichtiger medizinischer Güter in Deutschland gesetzlich festzuschreiben. Es nutze nichts, wenn man im Krisenfall auf Produkte aus China angewiesen sei, sagte Seehofer der „Bild“ mit Blick auf Versorgungsengpässe in der Corona-Krise bei Lieferungen von medizinischer Schutzausrüstung.

          Es sei wichtig, die Herstellung dieser Güter in Deutschland zu erhöhen, Dazu sollte der Bund ein entsprechendes Gesetz vorsehen. Der CSU-Politiker forderte zudem, wieder größere Reserven an wichtigen Gütern für einen Krisenfall aufzubauen.

          Seehofer forderte eine Eigenverantwortung der Firmen, um die Corona-Krise zu bewältigen. „Da ist auch die Wirtschaft gefordert, jetzt eine Notfallsversorgung für die Bevölkerung zu organisieren.“, Dem amerikanischen Weg, Firmen wie dem Autokonzern General Motors zu verpflichten, Beamtungsgeräte zu produzieren, wollte sich Seehofer aber nicht anschließen.

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