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Corona-Lockdown : Bund plant „Dezemberhilfen“ von 17 Milliarden Euro

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Zusammengestellte Stühle, geschlossene Restaurants und Freizeiteinrichtungen werden wohl auch im Dezember das Bild prägen. Bild: dpa

Restaurants, Freizeit- und Kultureinrichtungen müssen voraussichtlich auch im Dezember geschlossen bleiben. Der Staat will den betroffenen Unternehmen auch dieses Mal unter die Arme greifen.

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          Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet, Firmen könnten mit Hilfen in einem Umfang von 15 bis 20 Milliarden Euro rechnen.

          Die Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland bis kurz vor Weihnachten ist so gut wie sicher. Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Montagabend darauf, dass die bis Ende November befristen Maßnahmen bundesweit zunächst bis zum 20. Dezember fortgeführt werden sollen, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ländern am Mittwoch geben.

          Bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns blieben Gastronomiebetriebe sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen, die seit Anfang November dicht sind, weiter geschlossen. Die Verlängerung der Maßnahmen soll dafür sorgen, die Corona-Lage signifikant zu verbessern.

          Der Bund hatte von den Schließungen betroffenen Unternehmen Unterstützung zugesagt. Für diese Novemberhilfen plant die Bundesregierung bisher rund 14 bis 15 Milliarden Euro ein. Damit sollen Umsatzausfälle erstattet werden. Der Start der Beantragung ist früheren Angaben zufolge im Laufe dieser Woche geplant. Erste Gelder sollen in Form von Abschlagszahlungen noch bis Monatsende an Firmen sowie Soloselbstständige wie Künstler fließen.

          Das Geld soll aus einem Topf für laufende Überbrückungshilfen kommen, der aber bei weitem nicht ausgeschöpft ist. Wie genau die neuen Hilfen für den Dezember aussehen, ist bisher unklar. Die EU-Kommission müsste diese neu genehmigen.

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