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Kurzarbeit in Corona-Krise : Von einem Rekord zum nächsten

Ein Mann entsorgt Gerümpel auf dem Recyclinghof in Kassel: Wegen Kurzarbeit und Kontaktverbot in der Corona-Krise räumen auch in Hessen viele Menschen ihre Häuser und Gärten auf. Bild: dpa

Inzwischen haben 650.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet - mehr als zehn Mal so viel wie auf dem Höhepunkt der Finanzkrise. Arbeitsminister Heil will die Bezugsdauer verlängern.

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          Die Zahl der Betriebe mit Kurzarbeit schnellt von einem Höchststand zum nächsten: Allein in der ersten Aprilwoche haben nach neuen Angaben der Bundesagentur für Arbeit noch einmal etwa 180.000 Betriebe Kurzarbeitergeld für ihre Mitarbeiter beantragt. Vom Beginn der Corona-Krise bis zum 6. April seien insgesamt 650.000 solcher Anmeldungen bei den Arbeitsagenturen eingegangen, teilte die Behörde mit. Das sind mehr als zehnmal so viele wie auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise von zwölf Jahren und zugleich fast doppelt so viele wie im gesamten Zeitraum von 2008 bis Februar 2020.

          Dietrich Creutzburg

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Zugleich bereitet die Regierung eine bedingte Verlängerung der Höchstdauer von Kurzarbeit vor: Betriebe, die diese schon vor der Pandemie aus konjunkturellen Gründen eingeführt hatten, sollen ihre Kurzarbeit bei Bedarf über die normale Frist von zwölf Monaten hinaus fortsetzen können – damit sie dieses Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen nicht womöglich ausgerechnet jetzt verlieren. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wolle dazu im Einvernehmen mit dem Kanzleramt schnell eine Rechtsverordnung erlassen, teilte sein Ministerium nach Beratungen am Donnerstag mit.

          Erhöhung des Kurzarbeitergeldes im Gespräch

          Damit greift die Regierung eine Forderung auf, die vor allem aus der Industrie erhoben worden war. Laut Bundesagentur für Arbeit hatten schon im Mai 2019 etwa 2000 Betriebe mit 45.000 Beschäftigten Kurzarbeit genutzt – unter ihnen viele aus dem Maschinenbau. „Diese Betriebe und deren Beschäftigte mussten befürchten, möglicherweise in den kommenden Tagen und Wochen ihre Arbeitsplätze zu verlieren“, erklärte Heil. Mit der geplanten Änderung könnten sie jedoch Kurzarbeit jetzt neu beantragen und dann jüngst beschlossene Erleichterungen bis Jahresende nutzen – darunter eine Erstattung von Sozialabgaben. „Damit sichern wir Arbeitsplätze in der Krise und schaffen Sicherheit für die Beschäftigten“, sagte Heil.

          Mit Kurzarbeitergeld springt die Bundesagentur für Arbeit ein, wenn sich Betrieb und Mitarbeiter bei krisenbedingtem Arbeitsausfall auf Lohnkürzungen verständigen, um Arbeitsplätze zu sichern. Es beträgt 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns (für Kurzarbeiter mit Kindern 67 Prozent). Wie viele Beschäftigte genau derzeit kurzarbeiten, kann die Bundesagentur für Arbeit bisher nicht sagen, da sich dies aus den Anmeldungen der Betriebe nicht automatisch sofort ablesen lässt. Dass ihre Zahl alles bisher dagewesene übertrifft, steht aber außer Frage. Rechnet man auch nur mit durchschnittlich fünf Betroffenen je Betrieb, wären es bei 650.000 Betrieben schon rund 3,3 Millionen.

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          Daneben prüft die Regierungskoalition auch Pläne, das Kurzarbeitergeld gesetzlich zu erhöhen. Sie sieht sich dabei starkem Druck von Gewerkschaften, Linkspartei und Grünen ausgesetzt. Der CDU-Sozialflügel hatte daher kürzlich ein Konzept für ein neues „Mindestkurzarbeitergeld“ vorgelegt. Die SPD bevorzugt eine pauschale Anhebung des Lohnersatzes, etwa auf 80 Prozent. Den Grünen ist das zu wenig, sie verlangen gestaffelte Sätze von bis zu 90m Prozent je nach Einkommen. Solche Ideen lehnt jedoch die Bundesagentur allein schon aus technischen Gründen entschieden ab. Sie werde den starken Anstieg der Kurzarbeit „nur bewältigen können, wenn das Verfahren weiter so unbürokratisch bleibt wie es jetzt ist“, warnte ihr Vorstandschef Detlef Scheele. „Es darf nicht komplizierter werden.“

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