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Corona-Krise : Britische Notenbank finanziert den Staat

Der Sitz der Bank of England in London Bild: Reuters

In der Corona-Krise gibt die britische Notenbank der Regierung vorübergehend direkt Kredit: Die Regierung kann sich somit frisches Geld beschaffen, ohne auf dem Anleihemarkt neue Staatspapiere begeben zu müssen.

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          In einem ungewöhnlichen Schritt hat die britische Notenbank dem Staat inmitten der Corona-Krise eine temporäre direkte Finanzierung in Milliardenhöhe eingeräumt. Wie die Bank von England mitteilte, wird sie das Konto der Regierung ausweiten. Nicht gesagt wurde, um wie viele Milliarden Pfund, nach Einschätzung von Beobachtern geht es aber um viele. Der Überziehungskredit läuft über die sogenannte „Ways and Means Facility“, die normalerweise nur bis maximal 400 Millionen Pfund Kredit ermöglicht. Nun wird der Rahmen auf eine nicht genannte Höhe aufgestockt. Die Regierung kann sich somit frisches Geld beschaffen, ohne auf dem Anleihemarkt neue Staatspapiere begeben zu müssen.

          Philip Plickert

          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.

          Das Finanzministerium teilte am Donnerstag mit, die direkte monetäre Finanzierung – quasi aus der Notenpresse – werde „vorübergehend und nur kurz“ sein. Es gehe darum, „vorübergehend den Cashflow des Staates zu glätten” und zugleich die Funktionsweise des Anleihemarktes zu unterstützen. Beobachter sehen im ungewöhnlichen Schritt ein Zeichen dafür, dass die Regierung angesichts des extrem hohen Finanzierungsbedarfs in der Corona-Krise am Bond-Markt kurzfristig auf Schwierigkeiten stößt, dessen Aufnahmefähigkeit nicht unbegrenzt ist.

          Schon einmal, in der Finanzkrise 2008, hatte die Bank von England die „Ways and Means“-Fazilität vorübergehend ausgeweitet, damals auf bis zu 19,8 Milliarden Pfund (nach heutigem Kurs etwa 26 Milliarden Euro). Noch vor einem Markt hatte die Notenbank es als unwahrscheinlich bezeichnet, dass die „Ways and Means“-Fazilität benutzt werden müsse. Gouverneur Andrew Bailey hatte sie Mitte März als bloß historisches Instrument bezeichnet. Vor einer Woche hatte Bailey in einem Zeitungskommentar betont, die Notenbank betreibe in der Krise keine monetäre Staatsfinanzierung, um Staatsausgaben zu ermöglichen.

          Die Staatsdefizite steigen sprunghaft an

          Aufgrund der Corona-Krise steigen in diesem Jahr in allen betroffenen Ländern die Staatsausgaben rapide, während gleichzeitig die Einnahmen rezessionsbedingt sinken. Dadurch werden die Staatsdefizite extrem wachsen.

          Fachleute des Institute for Fiscal Studies (IFS) sagten, eine genaue Schätzung sei noch nicht möglich, doch sei es gut möglich, dass das britische Staatsdefizit in diesem Jahr auf 200 Milliarden Pfund (rund 260 Milliarden Euro) wächst. Das wäre fast ein Zehntel des Bruttoinlandsprodukts des Königreichs.

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