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Corona-Hilfen der EU : Wirklich nur für die Krise?

  • -Aktualisiert am

Die Finanzminister haben sich auf umfangreiche Hilfen in der Krise verständigt. Doch haben sie vielleicht auch danach noch Bestand? Bild: dpa

Um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzumildern, haben die EU-Finanzminister beachtliche Hilfen beschlossen. Aber die Gegensätze bleiben und der Streit wird weitergehen.

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          Am Ende haben sie sich zusammengerauft. Das Finanzpaket, mit dem die EU-Finanzminister die ökonomischen Folgen der Corona-Krise abfedern wollen, hätte schneller beschlossen werden können, ja müssen. Der schrille Streit im Vorhinein war überflüssig. Nicht nur in Südeuropa, sondern auch in Deutschland wurde der Eindruck erweckt, Europa stehe kurz vor dem Auseinanderbrechen, wenn es keine Einigung gebe. Das war zwar immer Unfug. Aber die Eigendynamik in der Diskussion ließ zuletzt befürchten, dass die sinistren Prophezeiungen sich selbst erfüllen könnten.

          Mit der Einigung ist hoffentlich vorerst auch die unselige Diskussion beendet, in der „Solidarität“ mit den am schlimmsten von der Pandemie getroffenen Ländern gleichgesetzt wurde mit der angeblichen Notwendigkeit, schnellstmöglich Schulden zu vergemeinschaften und Eurobonds einzuführen. Die Minister haben sich einhellig für ihre Solidaritätsleistung und dafür gelobt, dass sie mit einer halben Billion Euro füreinander einstehen. Dieses politische Zeichen ist in der Tat nicht zu verachten, selbst wenn die Zahl vorerst eher eine politische und keine reale Größe ist. Sicher nicht alle Staaten werden auf die Kreditlinie des Krisenfonds ESM zugreifen, und die beiden anderen Elemente des Pakets werden erst später verfügbar sein.

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