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Corona-Bonds : Büchse der Pandora

Nach einer langen Nacht in Brüssel ging es für Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Mittwoch in Berlin weiter. Bild: Reuters

Die Behauptung, Corona-Bonds würden ein Ausnahmefall bleiben, zeigt bestenfalls politische Naivität. Wer die Büchse der Pandora öffnet, kann sie nie wieder schließen.

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          Die EU-Finanzminister können sich auch in schwierigen Zeiten streiten wie die Kesselflicker. Denn die Zukunft Europas hängt von den Staats- und Regierungschefs ab, die sich auf der Suche nach einem Kompromiss im Zweifel die Nächte um die Ohren schlagen. So werden nach dem gescheiterten Treffen der Finanzminister vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine Lösung für den nur vordergründig italienisch-niederländischen Konflikt über europäische Finanzierungen der Krise finden müssen.

          Man ist recht weit gekommen mit gemeinsamen Lösungen. Auch der Einsatz des Krisenfonds ESM, der noch kürzlich für südeuropäische Regierungen wie für manche Ökonomen in Deutschland unannehmbar schien, ist im Grundsatz nicht mehr umstritten. Jetzt geht es um die Auflagen, die mit einer Kreditvergabe an einzelne Länder verbunden sein sollen.

          Selbst wenn der Streit über diese Auflagen auf dem Ministertreffen sehr hart ausgetragen wurde, wird sich ein Kompromiss finden lassen. Hinter dem Konflikt über den ESM lauert jedoch der Streit über Eurobonds. Es ist unerheblich, ob sie in der Krise als sogenannte Corona-Bonds erscheinen oder als gemeinschaftliche Anleihen, mit denen nach der Krise ein Wiederaufbaufonds finanziert werden soll. Ob man einen solchen Fonds brauchen wird, ist heute noch nicht einmal sicher. Befürworter solcher Anleihen wissen genau, dass sie mit deren als Notfallhilfe deklarierter Einführung die Architektur der Eurozone nachhaltig verändern würden. Das ist wohl auch nicht das geringste Ziel vieler Befürworter.

          Die abwehrende Behauptung, es werde bei einem Ausnahmefall bleiben, zeigt bestenfalls politische Naivität. Für einen Beleg muss man nicht über die Alpen schauen. So begrüßte der Ökonom Achim Truger, ein Mitglied des Sachverständigenrats, auf Twitter die Idee, gleich auch noch mit „grünen Corona-Bonds“ den Green Deal der EU-Kommission zu finanzieren. Falls sich die Gelegenheit böte, bliebe Truger gewiss nicht allein: Wer die Büchse der Pandora öffnet, kann sie nie wieder schließen.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

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