Die große Transformation der Europäischen Union
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Weichenstellung im Juli 2020: Gipfel in Brüssel mit Mark Rutte, Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron. Bild: AFP
Wofür braucht es den Corona-Aufbaufonds? Die Brüsseler Antwort lautet: Endlich hat die EU-Kommission mehr Einfluss. Der Umgang mit der Pandemie hat vieles ausgelöst und schon einiges verändert.
Ganz am Anfang, im Februar und März 2020, als das Coronavirus in Europa ankam und sich rasch verbreitete, drohte es in der EU zum Spaltpilz zu werden. Die Mitgliedstaaten schlossen ihre Grenzen ohne Abstimmung mit den Nachbarn, Deutschland und andere Länder erließen Exportverbote für medizinische Ausrüstung. Die Bundesregierung achtete darauf, dass keine Schutzmasken das Land verließen. Ihr war egal, wie das etwa in Italien wirkte, von wo die Bilder von Leichentransporten mit Armeelastwagen um die Welt gingen. Der Schutz des Binnenmarkts war ohnehin kein spezielles Berliner Interesse. Italienische Bürgermeister appellierten damals an die deutsche Solidarität – und forderten die Einführung von Eurobonds.
Warum gemeinsame Anleihen des Euroraums für die Pandemiebekämpfung sinnvoll oder nötig sein sollten, erschloss sich schon damals nicht. Und da Eurobonds seit der Eurokrise 2010 in Deutschland als No-Go galten, lehnte die Bundeskanzlerin sie auch im April 2020 ab. Doch dauerte es nur bis Mitte Mai, bis Angela Merkel zusammen mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron europäische Schulden für den „Wiederaufbau“ Europas nach der Pandemie vorschlug. Die EU solle sich zur Finanzierung eines Wiederaufbaufonds erstmals selbst verschulden und die Mittel an die Mitgliedstaaten weiterreichen.
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