Europäische Zentralbank : Lagarde bewahrt in EZB-Geistersitzung die Ruhe
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Christine Lagarde auf der EZB-Sitzung am Donnerstag. Bild: dpa
Das gewaltige Anleihekaufprogramm wird zunächst nicht aufgestockt. Es gibt aber neue Langfristkredite für Banken zu sehr günstigen Konditionen. Ökonomen sprechen von einer „Zinssenkung durch die Hintertür“.
Die Atmosphäre war etwas gespenstisch. Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) spricht selbst davon, es sei „fremd“, vor einer Pressekonferenz zu reden, während der der vertraute Saal „leer“ sei. Selbst ihr Vize-Präsident, der sonst immer neben ihr zu sitzen pflegt, war nur per Telefon zugeschaltet. Der Abstand zu ihrer Pressesprecherin, der einzigen anderen Person auf dem Podium, war weit. Und statt der üblichen drängelnden Gruppe von Fotografen versuchte diesmal nur ein einzelner Mann mit Mundschutz und Kamera ein gutes Foto von der EZB-Präsidentin zu erhaschen. Lagarde selbst soll zwischenzeitlich in Quarantäne gewesen sein – eine Corona-Infektion hatte sie wohl aber nicht.
Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die EZB an diesem Donnerstag die Beschlüsse des EZB-Rates nur rein virtuell per Videokonferenz erklärt – und auf den spannendsten Schritt, eine Ausweitung des 750 Milliarden Euro schweren Anleihekaufprogramms PEPP, hat die Notenbank erstmal verzichtet. Auch wenn Lagarde immer wieder hervorhob, man stehe bereits, auch an diesem Programm alles Nötige zu verändern, wenn das erforderlich wäre. Beschlossen wurden aber vor allem neue zusätzliche günstige Langfristkredite namens PELTRO und niedrigere Zinsen für das bestehende Langfrist-Kredit-Programm TLTRO III. Ökonomen sprachen angesichts dieser Lockerung von einer „Zinssenkung durch die Hintertür“.
Düstere Aussichten
Lagarde schilderte die Lage in düsteren Farben. Das reale Bruttoinlandsprodukt im Euroraum sei im ersten Quartal dieses Jahres um 3,8 Prozent zurückgegangen. Der Shutdown der Wirtschaft aber lasse befürchten, dass die Auswirkungen im zweiten Quartal wohl noch schlimmer kommen könnten. Die Notenbank will am Freitag einen detaillierten Ausblick vorstellen. Die Erwartung für die Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt der Eurozone für das Gesamtjahr aber lägen nach den Projektionen der Notenbank derzeit zwischen einem Minus von 5 und 12 Prozent. Zugleich beobachte man ein Sinken der Inflation. Vor allem die kurzfristigen Inflationserwartungen seien zurückgegangen, die langfristigen seien bislang relativ unbeeindruckt von der Krise.
Allerdings hob die EZB-Präsidentin hervor: Bei allen Voraussagen für die Inflation gebe es im Moment eine hohe Unsicherheit, weil die Krise manche Waren auch teurer mache, während insbesondere Öl und Energie günstiger geworden seien. Allerdings sei im Moment auch für die Kerninflation, das ist die Teuerungsrate ohne stark schwankende Preise wie die für Energie und Lebensmittel, im Augenblick eine Abwärtsentwicklung zu erkennen – ohne dass Lagarde schon vor Deflation warnte.
Die zunächst wichtigsten neuen Entscheidungen waren zusätzliche Erleichterungen bei den Langfristkrediten für Banken. Lagarde sagte allerdings, man mache das nicht für die Banken, sondern um die Finanzierung der Wirtschaft im Euroraum sicherzustellen. Die Banken nannte sie „deutlich stabiler“ als einst in der Finanzkrise. Konkret sollen für die Langfristkredite TLTRO III in der Zeit von Juni 2020 bis Juni 2021 die Zinssätze nochmal um 25 Basispunkte gesenkt werden, in manchen Fällen sollen auch Zinsen bis minus 1 Prozent möglich sein. Dieses Geld bekommen die Banken also, wenn sie bei der EZB Kredite aufnehmen und an ihre Kunden weiterreichen. Neu sind die Krisenkredite „Pandemic Emergency Long-Term Refinancing Operations“ (PELTRO).