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Chinas Präsident an Trump : „In unserer Kultur schlagen wir zurück“

  • Aktualisiert am

Donald Trump zu Gast bei Xi Jinping im November 2017 in Peking Bild: AFP

Der Anführer der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt droht Amerika. „Die Vereinigten Staaten könnten eine Gefährdung unseres Wohlstands sein“, sagt derweil Deutschlands oberster Industrievertreter.

          Der deutsche Industrieverband BDI rechnet mit einer weiteren Eskalation des Handelsstreits durch die Vereinigten Staaten. „Trump wird Autozölle erheben und wir werden dabei alle verlieren“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf vor der Wirtschaftspublizistischen Vereinigung Düsseldorf. Er befürchte „extreme Auswirkungen“.

          Der amerikanische Präsident wolle im Handelsstreit mit der Europäischen Union „das Recht des Stärkeren durchsetzen“ und setze dabei auf bilaterale Handelsabkommen. Er und seine Berater sähen Handel als Kampf an. „Die Vereinigten Staaten könnten eine Gefährdung unseres Wohlstands sein“, sagte Kempf.

          Weniger Wachstum in Deutschland?

          Starke Kritik an Washington übte derweil auch der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping. „Im Westen gibt es die Neigung, die rechte Backe hinzuhalten, wenn jemand auf die linke geschlagen hat. In unserer Kultur schlagen wir zurück“, sagte er einem Bericht des „Wall Street Journal“ zufolge vor einer Gruppe von 20 Chefs multinationaler Konzerne größtenteils aus den Vereinigten Staaten und Europa. Die Zeitung beruft sich dabei auf Personen, die über die Inhalte des Treffens informiert wurden.

          Damit scheint die Zeit vorbei zu sein, in der China versucht, mit gemäßigten Aussagen und diplomatischen Maßnahmen auf immer wieder neue Ankündigungen von Donald Trump einzugehen. Dies hatte sich nach jüngsten Berichten chinesischer Staatsmedien und Aussagen von Staatsvertretern schon angedeutet.

          Mit den neuen Tönen von Xi und Berichten über Beschränkungen von Investitionen durch chinesische Konzerne scheint eine Einigung im Zollstreit bis zum 6. Juli zunehmend unwahrscheinlicher. An diesem Tag will Washington Zölle auf chinesische Waren im Wert von 34 Milliarden Dollar einführen. Weitere Abgaben sollen folgen – insgesamt will Trump Waren im Volumen von 50 Milliarden Dollar mit Zöllen belegen. China plant im Gegenzug Zölle auf amerikanische Waren.

          „Er macht keinen Rückzieher“

          Wegen des eskalierenden Zollstreits werden wiederum die Fachleute des deutschen BDI ihre Wirtschaftsprognose für Deutschland senken. Zwar halte der BDI noch an seiner Prognose eines Anstiegs der gesamtwirtschaftlichen Leistung gegenüber dem Vorjahr um real Zweieinviertel Prozent fest, betonte der Verbandspräsident. Aber: „Wir sind ein wenig skeptischer geworden.“

          Maschinenbau und Autoindustrie seien noch in Schwung. Wenn die Ergebnisse der Entwicklung für das erste Halbjahr vorlägen, könnte es sein, „dass wir nach unten revidieren.“

          Präsident Trump hatte zuletzt mit einem 20-Prozent-Einfuhrzoll auf alle europäischen Autos gedroht. Vor einem Monat hatte die er eine Untersuchung angestoßen, ob die Autoimporte eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellten. In dem Falle könnte sie Strafmaßnahmen verhängen.

          Trump hatte mehrfach ausdrücklich deutsche Autohersteller ins Zentrum seiner Kritik gestellt. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass er einen Rückzieher macht“, sagte Kempf. Der amerikanische Präsident wolle aus der Position des Stärkeren agieren und Europa an den Verhandlungstisch zwingen.

          Sorge bereitet Kempf auch der Austritt Großbritanniens aus der EU. Die britische Regierung habe bislang nur „vage Vorstellungen“, wie der Austritt umgesetzt werden solle. Er könne nur hoffen, dass die Regierung in London auf die eigenen Wirtschaftsverbände hören werde. Der britische Auto-Industrieverband SMMT hatte etwa jüngst Unsicherheiten um den Brexit kritisiert. Ziel müsse es sein, den Schaden durch den Austritt im kommenden März „möglichst klein zu halten“, sagte Kempf. Der BDI setze sich für Europa ein. „Die EU ist aus unserer Sicht die Lösung - und nicht das Problem.“

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