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China : 100 Yuan für die Armen

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China hat ein ehrgeiziges Konjunkturpaket geschnürt. Obwohl die Wirtschaft so langsam wächst wie seit Dekaden nicht mehr und die Arbeitslosigkeit steigt, sollen die Chinesen mehr konsumieren, damit die Wirtschaft sich erholt und das Volk friedlich bleibt.

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          Das war ein Neujahrsfest nach Maß. Als Ende Januar das chinesische Jahr des Ochsen begann, erhielten fast 80 Millionen Chinesen einen roten Umschlag mit Yuan-Scheinen. Die Armen auf dem Land bekamen 100 Yuan (11,57 Euro), bedürftige Städter 150 Yuan. Zum Neujahrsfest beschenken sich die Familienmitglieder mit dem Hong Bao, dem traditionellen Geldgeschenk. Hier aber war der Absender die Regierung. Niemand weiß so recht, aus welchem der vielen Töpfe Pekings die umgerechnet knappe Milliarde Euro für die Kuverts stammt. Hauptsache, sie erfüllt ihren Zweck: Obwohl die Wirtschaft so langsam wächst wie seit Dekaden nicht mehr und die Arbeitslosigkeit steigt, sollen die Chinesen mehr konsumieren, damit die Wirtschaft sich erholt und das Volk friedlich bleibt.

          Christoph Hein

          Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.

          Für dieses Ziel ist Peking bereit und in der Lage, ein Konjunkturpaket von 4 Billionen Yuan (430 Milliarden Euro) zu schnüren - etwa 16 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) des Jahres 2007. Verkündet am 9. November vergangenen Jahres, soll es bis 2010 abgearbeitet werden. Die Citibank berichtet, inzwischen seien in Peking Investitionsvorschläge in Höhe von 25 Billionen Yuan von Zentral-, Provinz- und Lokalregierungen aufgelaufen.

          Wiederaufbau des Erdbebengebietes in Sichuan

          Allerdings weiß bis heute niemand so recht, woher diese astronomischen Summen stammen sollen, wohin sie fließen werden und welche der angekündigten Einzelbeträge denn nun wirklich neu sind. Denn allein ein Viertel des Betrages geht in den Wiederaufbau des Erdbebengebietes in Sichuan - dieses Geld allerdings wäre ohnehin geflossen. Kritische Analysten gehen davon aus, dass allenfalls ein Drittel des Hilfspaketes neu sei. Infrastruktur und Energie stehen für etwa die Hälfte der Summe, öffentliches Bauen und die ländliche Entwicklung für 15 Prozent. "Die 4 Billionen können auf keinen Fall als Summe des Hilfspaketes betrachtet werden, denn einige Projekte waren längst geplant, und einige Gelder werden Staatsunternehmen zufließen. Auch beziehen sich die 4 Billionen wohl nur auf Investitionen und schließen weder Steuersenkungen noch Transferzahlungen ein", umschreibt Tao Wang, Chinavolkswirt bei der UBS, den Zustand der Verwirrung.

          Leisten kann sich die Volksrepublik das Anschieben ihrer Konjunktur auf jeden Fall. Allein ihre Devisenreserven belaufen sich auf 1,9 Billionen Dollar. Im vergangenen Jahr verbuchte die Regierung einen Haushaltsüberschuss, und die öffentliche Verschuldung liegt bei weniger als einem Fünftel des BIP. Ein Einstieg des Staates in Unternehmen oder Banken ist in China aus zwei Gründen nicht notwendig: Zum einen sind die Institute im Verhältnis kaum von der Finanzkrise betroffen. Zum anderen handelt es sich ohnehin um Staatsunternehmen, ihre faulen Kredite wurden längst in "Bad Banks" ausgelagert. Zusammenbrechen können die chinesischen Institute dank der schützenden Hand des Staates nicht.

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