https://www.faz.net/-gqe-8llmm

Ceta : Wem Freihandel nützt

Die Proteste gegen das Handelsabkommen mit Kanada nehmen zu. Aber geht es überhaupt um Außenhandel? Oder um Innenpolitik und Macht? Ein Kommentar.

          1 Min.

          Geht es überhaupt um Außenhandel und Ceta? Oder um Innenpolitik und Macht? Die sozialdemokratischen Regierungsparteien in Deutschland und Österreich, SPD und SPÖ, haben in sich hineingehorcht – die einen auf einem Parteikonvent, die anderen über eine Internetbefragung –, um die Haltung zum Freihandelsabkommen der EU mit Kanada abzufragen. Vordergründig fielen die Ergebnisse unterschiedlich aus. Die SPD sprach sich für Ceta aus, sofern strittige Punkte nachverhandelt werden und Parlamente und Gesellschaft mehr Gehör finden. Die befragten SPÖ-Mitglieder hingegen lehnen Ceta ab und fordern die Regierung auf, gegen die vorläufige Anwendung zu stimmen. Letztlich aber wollen beide Parteien dasselbe: ihren Vorsitzenden den Rücken stärken.

          Sigmar Gabriel kann das in einer Zeit, in der Angela Merkel angezählt ist, gut gebrauchen. In Wien sucht Bundeskanzler Christian Kern neben der harten Haltung in der Türkei- und Flüchtlingsfrage ein weiteres populistisches Thema, um Wähler von der FPÖ zurückzugewinnen. Dass sich die beiden Politiker auf Kosten von Ceta profilieren, ist bedenklich. Freihandel ist wichtiger als Machterhalt – und er kommt viel mehr Menschen zugute.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

          Weitere Themen

          „Die Löhne müssen steigen“

          Wirtschaft nach Corona : „Die Löhne müssen steigen“

          Nach Corona sieht die Wirtschaft anders aus. Hier spricht der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, über knappe Fachkräfte, die steigende Inflation und kranke Kinder im Kindergarten.

          Topmeldungen

          Clemens Fuest ist seit 2016 Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung.

          Wirtschaft nach Corona : „Die Löhne müssen steigen“

          Nach Corona sieht die Wirtschaft anders aus. Hier spricht der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, über knappe Fachkräfte, die steigende Inflation und kranke Kinder im Kindergarten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.