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Anleihekäufe : Drei-Monats-Ultimatum für die EZB

Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des Zweiten Senats beim Bundesverfassungsgericht, spricht während der Urteilsverkündung zu den milliardenschweren Staatsanleihenkäufen der EZB. Bild: dpa

Das Bundesverfassungsgericht sorgt mit einem negativen Urteil zu den milliardenschweren Anleihekäufen der Notenbank für Aufsehen. Was wird die EZB jetzt tun? Und was darf die Bundesbank überhaupt noch?

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          Offiziell gaben sich die Europäische Zentralbank (EZB) und die Deutsche Bundesbank am Dienstag schmallippig. Man werde das aufsehenerregende Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der Notenbank „analysieren und zu angemessener Zeit kommentieren“, sagte ein EZB-Sprecher. Er werde die Erfüllung der Vorgaben des Gerichts „unter Beachtung der Unabhängigkeit des EZB-Rates“ unterstützen, ließ Bundesbankpräsident Jens Weidmann verlautbaren.

          Christian Siedenbiedel

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Volker Wieland, einer der Wirtschaftsweisen und ein wichtiger Sachverständiger in dem Verfahren, berichtete aber: Die Schärfe des Urteils habe beide Institutionen offenkundig überrascht. Zur mündlichen Verhandlung im vorigen Sommer hätten weder EZB noch Bundesbank Vorstände geschickt. Lediglich der Chefvolkswirt der Bundesbank habe sich damals reichlich Mühe gegeben, die Richter von der Verhältnismäßigkeit der milliardenschweren Anleihekäufe zu überzeugen.

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