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Corona-Tests : Bundesregierung plant Testpflicht für Unternehmen

  • Aktualisiert am

Ein Mann lässt sich in einem Zelt vor einem Drogerie-Markt testen. Bild: dpa

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat offenbar seinen Widerstand gegen die Testpflicht für Unternehmen aufgegeben. Nun soll die Arbeitsschutzverordnung geändert werden.

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          Unternehmen sollen ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten müssen, wenn diese nicht im Homeoffice arbeiten. In der Bundesregierung wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dazu eine Paketlösung angestrebt. Die entsprechende Änderung der Arbeitsschutzverordnung soll dabei gemeinsam mit der geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes für eine bundesweite Corona-Notbremse kommen. Die Arbeitgeber sollen die Tests zur Verfügung stellen. Sie müssen aber voraussichtlich nicht dokumentieren, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Tests auch in Anspruch nehmen.

          Der „Spiegel“ berichtete, dass das Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) seinen Widerstand gegen eine Testangebotspflicht aufgegeben habe, obwohl die Wirtschaft sich über die Pläne empört gezeigt hatte. Wer viel Kundenkontakt habe oder mit Lebensmitteln arbeite, solle Anspruch auf zwei Tests haben, so der „Spiegel“.

          Eine Befragung im Auftrag der Bundesregierung hatte ergeben, dass 43 Prozent der Unternehmen aufgrund der Kosten nicht testen oder dafür finanzielle Unterstützung wollen. DGB-Chef Reiner Hoffmann hatte die Union aufgefordert, die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Testangebotspflicht nicht länger zu blockieren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte gesagt, dass das Kabinett an diesem Dienstag eine Novelle der Arbeitsschutzverordnung mit einer Pflicht für Testangebote in Unternehmen passieren lassen. Die Unternehmen müssten dann die Tests bezahlen.

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