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Bundesrechnungshof-Chef : Der Großkritiker vom Rhein

Kay Scheller ist seit bald sieben Jahren der oberste Rechnungsprüfer der Republik. Bild: EPA

Als Kay Scheller einst von Berlin an die Spitze des Bundesrechnungshofes wechselte, galt er als ein Mann der Union. Das ist vorbei. Eine Emanzipationsgeschichte.

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          Unverhofft kommt es von Kay Scheller oft. Eigentlich sogar immer öfter. Der Bundesrechnungshof ist unter seiner Ägide produktiver denn je. In dichter Folge schlagen die zumeist unbestellten Berichte aus Bonn in Berlin ein – häufig nicht zur Freude der betroffenen Ministerien. Zuletzt gab es eine „Information“ für die Abgeordneten zur mittelfristigen Finanzplanung des Bundes, damit die Mitglieder des Bundestages wissen, woran sie sind, wenn sie an diesem Donnerstag in erster Lesung über den Nachtragshaushalt 2021 beraten, mit dem die Nettokreditaufnahme allein in diesem Jahr auf 240 Milliarden Euro aufgestockt werden soll. Aber nicht nur die Haushaltsplanung treibt den Rechnungshof unter seinem agilen Präsidenten um. Immer wieder sorgt er für Schlagzeilen, einige Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit lauten: „Rechnungshof zu Energiepolitik – Scharfe Kritik an Altmaier“; „Bundesrechnungshof schießt Julia Klöckners Tierwohllabel ab“, „Bundesrechnungshof: Schulden-Lawine reißt Bund mit“, „Bundesregierung behindert laut Rechnungshof Wettbewerb auf der Schiene“.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Scheller ist sichtlich angekommen. Seit bald sieben Jahren führt er die ganz besondere Behörde. Dabei ist er in seiner Arbeit so frei, wie man als Beamter nur sein kann. Wie heißt es auf der Seite im Internet so schön: Als unabhängiges Organ der staatlichen Finanzkontrolle ist der Bundesrechnungshof nur dem Gesetz unterworfen; kein anderes Staatsorgan kann ihn mit einer Prüfung beauftragen. Theoretisch beurteilt der Hof mit dem mittlerweile 61 Jahre alten Juristen an seiner Spitze keine politischen Entscheidungen. Er soll eigentlich nur die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prüfen, einschließlich Sozialversicherungsträger und Unternehmen, an denen dieser beteiligt ist. Aber in der Praxis sind die Grenzen mehr als fließend. Natürlich fließen auch ordnungspolitische Vorstellungen in die Berichte ein, man denke nur an das Tierwohl und die Energiepolitik.

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