https://www.faz.net/-gqe-9n1ta

Länderkammer : Bundesrat macht Weg für E-Tretroller frei

  • Aktualisiert am

E-Tretroller im Einsatz Bild: dpa

Der Bundesrat hat entschieden: E-Tretroller sollen auf Radwegen fahren dürfen. Der Entscheidung war eine kontroverse Debatte vorausgegangen.

          Der Bundesrat hat den Weg für die Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland geebnet. Die Länderkammer stimmte am Freitag einer Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zu - allerdings mit Änderungen, die die Bundesregierung nun noch umsetzen muss. Demnach sollen die Gefährte generell erst für Jugendliche ab 14 Jahren erlaubt werden und nicht bei langsameren Modellen schon ab 12 Jahren wie zunächst vorgesehen. Entgegen der ursprünglichen Pläne sollen auch keine E-Tretroller auf Gehwegen fahren, sondern grundsätzlich auf Radwegen.

          Die Bundesregierung will in diesen beiden wichtigen Punkten auf Sicherheitsbedenken der Ländern eingehen. Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) sprach sich im Bundesrat ebenfalls für ein Mindestalter von 14 Jahren aus.

          Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) strebt eine Zulassung der E-Tretroller noch im Sommer an. Sie sollen neue Mobilitätsangebote vor allem in Städten schaffen - zum Beispiel von einer Bushaltestelle weiter nach Hause oder ins Büro. In mehreren deutschen Städten machen sich Leihanbieter für einen Start bereit.

          Höchstens 20 Kilometer pro Stunde

          Den größten Streitpunkt hatte Scheuer schon vorab abgeräumt und ein Herausnehmen der Nutzung von Gehwegen zugesagt. Die ursprünglichen Pläne für eine Verordnung sahen vor, dass E-Roller, die langsamer als 12 Kilometer pro Stunde (km/h) sind, im Schritttempo auf Bürgersteigen fahren sollten. Nun sollen alle E-Roller in der Regel auf Radwegen fahren, wie es zunächst nur für schnellere Gefährte ab 12 km/h vorgesehen war. Der Bundesrat stimmte auch dafür, die Unterteilung in zwei Kategorien ganz aus den Regeln herauszunehmen.

          Ein zweiter Aspekt, über den zuletzt noch diskutiert wurde, ist die Altersfreigabe. Scheuer wollte langsamere E-Tretroller bis 12 km/h schon ab 12 Jahren zulassen, schnellere ab 14 Jahren. Dies soll nun die generelle Altersgrenze sein. Forderungen, Tretroller erst ab 15 Jahren zu erlauben, fanden in der Länderkammer keine Mehrheit.

          Zugelassen werden sollen E-Tretroller, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben, auch einen Moped-Führerschein brauchen Fahrer nicht. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter außerdem versicherungspflichtig sein.

          Weitere Themen

          Herne fährt langsam los

          E-Tretroller : Herne fährt langsam los

          In deutschen Städten wurden die E-Tretroller gerade erst zugelassen – die Modellstadt Herne startete schon vorher ein „Experiment“ mit den Scootern.

          Topmeldungen

          Zu viel? Hundert Gramm Ei enthalten rund 373 Milligramm Cholesterin. Hundert Gramm Schinken rund 55 Milligramm.

          FAZ Plus Artikel: Cholesterin : Böses Ei, gutes Ei

          Lieber Müsli statt Croissant und Ei? Einer der hartnäckigsten Ernährungsmythen ist der vom schädlichen Cholesterin im Essen. Doch wie schlimm ist der fetthaltige Naturstoff wirklich?
          Die Runde bei Maischberger

          TV-Kritik: „Maischberger“ : Merkel for Future?

          Ist Friedrich Merz der lachende Dritte in der Frage um die Kanzlerkandidatur? In der Runde um Sandra Maischberger konnte er seine Ansichten zum Umgang mit der AfD jedenfalls schon einmal kundtun. Daneben wurden unter anderem der Klimawandel und der Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke diskutiert.

          Bundesliga-Transfermarkt : So plant der FC Bayern ohne Hummels

          Mit Mats Hummels’ Abgang bauen die Münchner ihren Kader weiter um. Und das soll noch längst nicht alles gewesen sein. Denn es gibt beim FC Bayern weitere spannende Personalien in diesem Transfer-Sommer.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.