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Bundespatentgericht : Schnäppchenjäger im Glück

Einkäufer am Black Friday auf der Zeil in Frankfurt am Main. Bild: Wolfgang Eilmes

Bestimmte Werbedienstleister dürfen die Wortkombination „Black Friday“ künftig nicht mehr verwenden. Dies hat nun das Bundespatentgericht in der Auseinandersetzung um rechtmäßige Lizenzgebühren entschieden.

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          Im jahrelangen Streit um die Wortmarke „Black Friday“ hat sich das Bundespatentgericht auf die Seite von Unternehmern geschlagen, die mit der Wortkombination Rabattaktionen in Online-Shops und im stationären Handel bewerben wollen. In einem bislang unveröffentlichten Beschluss bestätigte das Bundesgericht in München eine Löschung der Marke Black Friday für die Segmente Werbung, Marketing, Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen und weiteren mit Werbung im Zusammenhang stehenden Dienstleistungen. Im Übrigen hoben die Richter die umfassende Löschung der Wortmarke durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) vom März 2018 auf (Az. 30 W 8 (pat) 26/18).

          Marcus Jung

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Das Amt hatte sich wegen der mangelnden Unterscheidungskraft zu diesem Schritt entschlossen. Die Inhaber der Wortmarke hatten dagegen Beschwerde eingelegt. In der Auseinandersetzung um den Begriff, der im Handel für Schnäppchenjagd und hohe Rabatte verwendet wird, stehen sich die Inhaberin, die in Hongkong ansässige Super Union Holding, und diverse Handelsketten und Betreiber von Online-Shops gegenüber. Super Union Holding ließ sich die Marke 2013 schützen. Wer keine Lizenzgebühren für die Nutzung der Marke „Black Friday“ zahlte, wurde abgemahnt.

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