Bundesnetzagentur : Union will Kurth austauschen
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Matthias Kurth Bild: dapd
Der Chefsessel der Bundesnetzagentur gilt als einer der wichtigsten Beamtenposten jenseits von Berlin. Seit zehn Jahren amtiert hier der SPD-Mann Matthias Kurth. Nun drängt die Union auf einen Mann aus den eigenen Reihen.
In der Union gibt es offenbar Bestrebungen, jemanden aus den eigenen Reihen an der Spitze der Bundesnetzagentur zu installieren und den amtierenden Präsidenten, den SPD-Mann Matthias Kurth, abzulösen. Aus Kreisen der Unionsfraktion im Bundestag wurde am Sonntag bestätigt, dass der CSU-Abgeordnete Johannes Singhammer für den Posten im Gespräch sei. Singhammer sagte der F.A.Z: "Ich habe mich nicht ins Gespräch gebracht." Eine Einigung sei ihm nicht bekannt.
Schon vor fünf Jahren, als Kurth als nächster Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) gehandelt wurde, war Singhammer als möglicher Nachfolger genannt worden. Dann aber bekam Kurth das internationale Amt doch nicht und verlängerte für fünf Jahre bei der Bonner Behörde. Seit Februar 2001 ist er inzwischen zuständig für die Überwachung der Netze in Deutschland. Als er sein Präsidentenamt antrat, hieß die Bundesnetzagentur noch Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post. In seiner zweiten Amtszeit wuchs seine Machtfülle erheblich, weil er seither auch für die Energienetze zuständig ist.
CDU und CSU drängen auch deshalb auf einen eigenen Mann für den einflussreichen Posten, weil in ihren Reihen der Frust darüber wächst, dass einige mächtige SPD-Beamte den Regierungswechsel auf verantwortungsvollen Posten überstanden haben. So hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowohl den SPD-Mann Jörg Asmussen als Staatssekretär behalten als auch dessen Parteifreund Werner Gatzer. Dass Asmussen nun auch noch Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank wird, verstärkt die Unzufriedenheit.
Doch obwohl die Union gerne einen der ihren nach Bonn schicken würden - Singhammer gilt vielen trotzdem nicht als idealer Kandidat. Mit der FDP ist die Causa Singhammer ohnehin noch nicht abgestimmt. Singhammer ist als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zuständig. Zwar saß er einige Jahre im Beirat der Bundesnetzagentur. Doch als ausgewiesener Kenner der Materie gilt der 58 Jahre alte Münchner nicht. Im Wirtschaftsministerium, zu dessen Geschäftsbereich die Netzagentur gehört, hieß es am Sonntag, es sei noch keine Entscheidung getroffen worden über die zukünftige Besetzung des Präsidentenamts. Der Beirat der Netzagentur werde voraussichtlich im November über das weitere Verfahren beraten.
