Trotz Konjunkturflaute : Bund mit zweistelligem Milliardenüberschuss
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kann trotz Konjunkturflaute einen Milliardenüberschuss ausweisen. Bild: EPA
Der Überschuss im Bundeshaushalt dürfte im vergangenen Jahr mehr als 12 Milliarden Euro betragen haben. Dafür gibt es drei Gründe.
Der Bund hat das vergangene Jahr laut einem Medienbericht mit einem unerwartet hohen Überschuss abgeschlossen. Er belaufe sich auf einen kleinen zweistelligen Milliardenbetrag, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Der bisherige Rekordüberschuss lag 2015 bei 12,1 Milliarden Euro. Die genauen Zahlen für 2019 sollen an diesem Montag bekanntgegeben werden.
Drei Entwicklungen haben laut dem Bericht zu der Entwicklung beigetragen: höhere Steuereinnahmen als erwartet, extrem niedrige oder teilweise sogar negative Zinsen sowie nicht abgeflossene Beträge aus Sonderfonds, wie zum Beispiel für Schulsanierungen oder den Kita-Ausbau. Hier fehlten Kommunen oft Voraussetzungen, um Gelder verbauen zu können.
Mitte Dezember hatte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) schon mitgeteilt, dass Deutschland dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten könnte. Der Stabilitätsrat, der die Finanzen von Bund und Ländern überwacht, hatte für den Gesamtstaat einen strukturellen Überschuss von 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert, das wären in etwa 42 Milliarden Euro. Von 2020 bis 2023 dürfte das Plus demnach aber deutlich niedriger ausfallen – auch, weil der Bund viel Geld in Infrastruktur und Klimaschutz investieren will.
