https://www.faz.net/-gqe-7acba

Bundeshaushalt : Die Schuldenbremser

  • -Aktualisiert am

Die krisenbedingt niedrigen Zinsen sind es, die ganz wesentlich den Haushalt des Bundes verbessern und Haushaltsüberschüsse möglich machen könnten. Deswegen ist nicht der Finanzminister, sondern sind die Notenbanker die wahren Schuldenbremser.

          1 Min.

          In den Wahlsommer verabschiedet sich Wolfgang Schäuble mit einer Haushaltsvorlage für 2014, die schönste Hoffnungen weckt. Das halten alle Bundesfinanzminister so, wohl wissend, dass die zum Ende einer Legislaturperiode aufgeschriebenen Zahlen den Realitätstest nicht mehr bestehen müssen.

          Selbst wenn der Wähler die Regierung bestätigt, ist alles offen. In Koalitionsverhandlungen werden neue Schwerpunkte gesetzt, auch wenn der neue Minister der alte sein sollte, fühlt er sich an seinen Entwurf nicht gebunden. Oft zeigen sich nach dem Wahltag erstaunlich schnell versteckte Risiken. Es bedarf dazu nicht einmal außergewöhnlicher Umstände wie einer Flut.

          In Schäubles Fall trägt die schlichte Fortschreibung der krisenbedingt außergewöhnlich niedrigen Zinsen erheblich dazu bei, dass von 2015 an dauerhaft Haushaltsüberschüsse in der Finanzplanung stehen. Trotz erheblich höherer Schulden fällt die Zinslast des Bundes im Vergleich zu einer Dekade vorher um einen zweistelligen Milliardenbetrag niedriger aus. Die wahren Schuldenbremser sind also die Notenbanker. Vorsorge für eine Zinswende oder einen Konjunktureinbruch hat diese Koalition aber nicht getroffen.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Konsumklima erholt sich langsam Video-Seite öffnen

          Nach ersten Lockerungen : Konsumklima erholt sich langsam

          Maskenpflicht und Abstandsgebot drücken auf die Konsumlaune der Deutschen und machten Einkaufen zuletzt eher zur lästigen Pflichtübung als zum Shopping-Erlebnis. Mit den ersten Lockerungen in der Coronakrise allerdings hat sich die Verbraucherlaune wieder etwas aufgehellt.

          Hunderte Milliarden für den Wiederaufbau

          Ursula von der Leyen : Hunderte Milliarden für den Wiederaufbau

          Die EU steuert auf die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg zu. Mit einem Wiederaufbauplan will sie gegensteuern. Aber wie? Und schafft sie es, die „sparsamen Vier“ um Österreichs Kanzler Kurz umzustimmen?

          Topmeldungen

          F.A.Z. exklusiv : Wie die Krise Familien verändert

          Zwischen Verzweiflung und Glück: 25.000 Familien sind in einer Studie befragt worden, wie sie die Corona-Krise erleben. Welche Familien hart getroffen sind – und für welche die Krise eine Erleichterung ist.
          Eine Frau demonstriert in Minneapolis gegen die brutale Polizeigewalt gegen Afroamerikaner in Amerika

          Polizeigewalt in Amerika : „Ein wiederkehrender Alptraum“

          Wieder ist ein Afroamerikaner nach einem brutalen Polizeieinsatz gestorben. Die beteiligten Beamten aus Minneapolis in Minnesota wurden entlassen. Ähnliche Fälle gehen häufig straflos aus.
          Schwere Zeiten: auch in der sonst so florierenden Metropole Frankfurt muss künftig gespart werden.

          Frankfurter Haushalt : Kassensturz im Krisenmodus

          Im Herbst will die Römerkoalition entscheiden, wie sie auf Steuereinbruch und Haushaltsloch reagiert. Gedanken machen müssen sich Magistrat und Stadtverordnete aber jetzt schon.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.