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Überschuss gestiegen : Bundesbank überweist dem Bund 2,4 Milliarden Euro

  • Aktualisiert am

Bundesbankpräsident Jens Weidmann am Mittwoch in Frankfurt Bild: Reuters

Bundesfinanzminister Olaf Scholz kann sich in diesem Jahr über eine deutlich höhere Milliardenüberweisung der Bundesbank freuen – und Jens Weidmann über eine zweite Amtszeit.

          Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) darf sich über einen gestiegenen Bundesbankgewinn freuen. Die Deutsche Bundesbank überweist dem Bund für das vergangene Jahr 2,4 Milliarden Euro. Ein Jahr zuvor waren es 1,9 Milliarden Euro. „Ausschlaggebend für den Anstieg sind die höheren Zinserträge aufgrund der Negativverzinsung der gestiegenen Einlagen“, erklärte Bundesbank-Präsident Jens Weidmann am Mittwoch in Frankfurt.

          Sparkassen und Banken im Euroraum müssen 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen, wenn sie Geld bei den Notenbanken parken. Das soll die Kreditvergabe ankurbeln.

          Insgesamt erzielte die Bundesbank im vergangenen Jahr einen Überschuss von 2,5 Milliarden Euro, davon flossen wie schon im Vorjahr 100 Millionen in die Rücklage für Pensionsverpflichtungen. Die verbleibenden 2,4 Milliarden gingen an den Bund.

          Jedes Jahr Gewinn

          Das Finanzministerium plant traditionell einen Bundesbankgewinn in Höhe von 2,5 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt ein – so auch wieder für 2019 und die folgenden Haushaltsjahre. Was darüber hinausgeht, fließt in der Regel in den Schuldenabbau.

          Seit der Euro-Einführung 1999 erzielte die Bundesbank jedes Jahr Gewinn, den höchsten 2001 mit 11,2 Milliarden Euro. In den vergangenen Jahren war der Scheck für den Finanzminister deutlich kleiner ausgefallen als vom Bund erhofft, unter anderem, weil die Notenbank ihre Vorsorge für mögliche Risiken aus der gemeinsamen Geldpolitik für den Euroraum erhöhte und Geld für Pensionen zurücklegte. Für das Geschäftsjahr 2016 überwies die Bundesbank 399 Millionen Euro, für 2017 flossen 1,9 Milliarden Euro an den Bund.

          Die Vorsorge für Risiken aus der Geldpolitik unter Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) erhöhte die Bundesbank weiter. Die sogenannten Wagnisrückstellungen wurden um 1,475 Milliarden Euro auf 17,9 Milliarden Euro aufgestockt. Die Bundesbank rüstet sich beispielsweise für das Risiko, dass die gewaltigen Wertpapierbestände aus dem EZB-Anleihenkaufprogramm, bei steigenden Zinsen an Wert verlieren könnten. In einem solchen Fall sinkt der Kurs der Anleihe und es entsteht beim Verkauf vor Ende der Laufzeit ein Kursverlust.

          Aspirant für Draghis Nachfolge

          Bislang jedoch verdiente die EZB – und damit auch die nationalen Notenbanken des Euroraums – gut an den Staats- und Unternehmenspapieren, die in großem Stil von März 2015 bis Ende vergangenen Jahres gekauft wurden. Gesamtumfang: 2,6 Billionen Euro. Der Überschuss der EZB kletterte im vergangenen Jahr auf 1,6 Milliarden Euro. Dieser Gewinn wird auf die nationalen Zentralbanken der 19 Euroländer verteilt. Gut 26 Prozent und damit den größten Teil bekommt gemäß ihres Kapitalanteils an der EZB die Bundesbank.

          Wichtigste Quelle des Bundesbankgewinns sind traditionell Zinserträge. Im vergangenen Jahr stieg der Nettozinsertrag im Vergleich zum Vorjahr um 1,0 Milliarden auf 6,2 Milliarden Euro.

          Bundesbank-Präsident Jens Weidmann soll für weitere acht Jahre an der Spitze der deutschen Notenbank stehen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen. Weidmann ist seit Mai 2011 Präsident der Deutschen Bundesbank. Formal wird der 50-jährige Volkswirt und frühere
          Wirtschaftsberater von Kanzlerin Angela Merkel vom Bundespräsidenten ernannt; dazu wird auch der Vorstand der Bundesbank angehört.

          Weidmann gilt als einer der Aspiranten für die Nachfolge des Italieners Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB). Dessen Amtszeit endet in diesem Herbst. Als Präsident der Bundesbank gehört Weidmann auch dem EZB-Rat an.

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