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Deutsche Bundesbank : Weidmanns Rückzug

Jens Weidmann 2019 in Frankfurt Bild: Wolfgang Eilmes

Wer Weidmann kennt, weiß, dass seine Entscheidung nicht als Fahnenflucht zu interpretieren ist. Sondern als ein Signal der Frustration über die Entwicklung der Geldpolitik.

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          Der Rückzug Jens Weidmans von der Präsidentschaft der Deutschen Bundesbank und damit auch aus dem Zentralbankrat der Europäischen Zentralbank ist schon für sich genommen eine ernüchternde Nachricht. In einer Zeit, in der erstmals seit vielen Jahren Inflation wieder zu einem ernsthaften und möglicherweise dauerhafteren Problem wird als bisher angenommen, wirkt die Nachricht von seinem Rückzug indes geradezu verstörend.

          Wer Weidmann kennt, weiß, dass seine Entscheidung nicht als Fahnenflucht zu interpretieren ist – sondern als ein Signal der Frustration über die Entwicklung der Geldpolitik. Und als Ausdruck der Sorge, dass sich die EZB auf ihrem Weg in eine abschüssige Geldpolitik nicht mehr wird bremsen lassen.

          Wenn in einer Situation, in der die Inflationsrate in Deutschland in diesem Jahr die Marke von 5 Prozent erreichen dürfte, aus der EZB die Einschätzung kommt, das wahre Problem bestehe darin, dass die Inflationsrate im kommenden Jahr zu niedrig ausfallen könnte, erweckt die Institution aus dem Frankfurter Ostend den Eindruck, von den Sorgen der Menschen weit entfernt zu sein. Wenn der Chef-Volkswirt der EZB äußert, selbst ein Lohnanstieg als Folge der jetzigen Steigerung des Preisniveaus werde keine Änderung des geldpolitischen Kurses erfordern, stellt sich die Frage, ob die EZB das Thema Inflation überhaupt noch einmal ernst nehmen will.

          Ernüchterung über Berlin

          Äußerungen anderer Mitglieder des Zentralbankrats legen die Vermutung nahe, sie interessierten sich vor allem für eine Fortsetzung umfangreicher Käufe von Staatsanleihen auch nach dem Ende der Pandemie. Weidmann steht mit seinen Warnungen vor einer zu engen Verflechtung von Geld- und Finanzpolitik im Zentralbankrat nicht alleine, aber er vertritt nur eine Minderheit in dem Gremium.

          Wer in Weidmanns Rückzug zudem eine Ernüchterung über eine mangelnde Unterstützung durch die Politik in Berlin vermutet, wird nicht falsch liegen. In der Vergangenheit war es der noch amtierenden Regierung nicht unlieb, dass die EZB in der Bekämpfung der Krisen eine immer aktivere Rolle übernahm und ihr Mandat damit zumindest gedehnt hat.

          Wer die aktuellen Debatten um eine Aufweichung der finanzpolitischen Stabilitätskriterien in der Europäischen Union und um Möglichkeiten einer kreativen Umgehung der Schuldenbremse verfolgt, ahnt, dass die EZB auch in Zukunft bereit stehen muss, bei Bedarf umfangreiche Bestände an Staatsanleihen anzukaufen. Man könnte mit Blick auf die internationale Lage sagen, dass eine solche Verschränkung von Geld- und Finanzpolitik im Zug der Zeit liegt. Aber sie passt – nicht nur aus verfassungsrechtlichen Gründen – nicht zu einer Bundesbanktradition, der sich Weidmann verpflichtet fühlt.

          Die nächste Bundesregierung wird die Möglichkeit haben, die Präsidentschaft der Deutschen Bundesbank mit einer Person zu besetzen, die sich der alten Bundesbanktradition weniger, der modernen Praxis der internationalen Geldpolitik aber stärker verpflichtet fühlt. Das kann sich als eine schlechte Nachricht herausstellen.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

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