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Machtkampf mit Folgen : Nächster Paukenschlag bei der Bundesagentur für Arbeit

  • Aktualisiert am

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg: Hier tobte wochenlang ein Machtkampf. Bild: dpa

Peter Clever soll die Abwahl von Vorstandsmitglied Valerie Holsboer maßgeblich vorangetrieben haben. Nun kündigt er selbst seinen Rückzug an.

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          Der Machtkampf bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ein Nachspiel: Nach der vorzeitigen Abberufung von Valerie Holsboer aus dem Vorstand von Deutschlands größter Behörde, tritt der Arbeitgebervertreter Peter Clever aus dem Verwaltungsrat zurück. Clever schrieb am Dienstag in einem Brief an den Verwaltungsrat, jetzt gelte es, weiter vertrauensvoll zusammenzuarbeiten. Dafür wolle er den Weg freimachen. Er habe Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) um die Entbindung von seinem Amt gebeten. Das Schreiben liegt der F.A.Z. vor.

          Clever ist derzeit stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats, dem zu je einem Drittel von Arbeitgebern, Gewerkschaften und der öffentlichen Hand besetzten Aufsichtsgremium der Behörde, und dort Anführer der Arbeitgebervertreter. Als seinen Nachfolger schlägt die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) nach F.A.Z.-Informationen ihren Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter vor. Clever ist Mitglied der BDA-Hauptgeschäftsführung.

          Am vergangenen Freitag hatte Holsboer, die bisher einzige Frau im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, vorzeitig ihren Posten räumen müssen. Mit 14 zu 7 Stimmen beschloss eine Mehrheit des Verwaltungsrats der Bundesagentur die Abberufung der Finanz- und Personalchefin nach nur zwei Jahren im Amt. Als offizielle Begründung für Holsboers Abwahl nannte die Verwaltungsratsvorsitzende Annelie Buntenbach, dass die Arbeitgebervertreter „das Vertrauen zu dem von ihr selbst vorgeschlagenen Mitglied im BA-Vorstand für unwiderruflich zerrüttet erklärt“ hätten. Damit habe es „keine tragfähige Grundlage für die weitere Arbeit des Vorstandes mehr gegeben“.

          Peter Clever
          Peter Clever : Bild: dpa

          „Mit Herzblut für die Sache und die Menschen, habe ich 15 Jahre lang das Ehrenamt an der Spitze des Verwaltungsrats wahrnehmen dürfen“, schrieb nun Clever. „Es hat Anstrengung abverlangt, aber auch große Freude gemacht. Dafür bin ich sehr dankbar.“

          Weiter hieß es: „Die Entscheidung vom vergangenen Freitag war der Schlusspunkt eines leider notwendig gewordenen Konfliktes.“ Die BA stehe vor neuen schwierigen Herausforderungen, für deren erfolgreiche Bewältigung der Verwaltungsrat wesentliche Mitverantwortung trage. Das Gremium kontrolliert die Arbeit des dreiköpfigen Vorstands.

          Als Nachfolgerin von Valerie Holsboer zeichnet sich nach F.A.Z.-Informationen Christiane Schönefeld ab, die langjährige Geschäftsführerin der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur. Gerüchte, für die 62-Jährige könnte auf absehbare Zeit Jutta Cordt in den Vorstand einziehen, wurden aus dem Verwaltungsrat inzwischen dementiert. Cordt war bis 2016 Leiterin der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg und dann Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, wo sie wegen eines Skandals um manipulierte Asylbescheide in der Bremer Außenstelle gehen musste.

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