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Zuwachs für den Währungsraum? : Zwei Länder auf dem Weg in die Eurozone

  • Aktualisiert am

Das Euro-Zeichen in Frankfurt Bild: Frank Röth

Die europäische Währungsunion könnte bald größer werden. Die zuständigen Gremien haben beschlossen, Bulgarien und Kroatien in einen Wechselkursmechanismus aufzunehmen. Bis dort der Euro gelten kann, dauert es aber noch etwas.

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          Bulgarien und Kroatien sind dem Beitritt in die europäische Währungsunion einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Die aus den Eurostaaten und der Europäischen Zentralbank (EZB) bestehenden zuständigen Gremien haben am Freitagabend beschlossen, die beiden Staaten mit sofortiger Wirkung in den sogenannten Wechselkursmechanismus (WKM) II aufzunehmen.

          Das ist das Wechselkursabkommen eines Landes mit der Währungsunion, in dem eine Schwankungsbreite der einheimischen Währung zum Euro von höchstens 15 Prozent festgelegt ist. Eine mindestens zweijährige Zugehörigkeit zum WKM II ist eine der Voraussetzungen, dass ein Land dem Euro beitreten kann.

          Kein Selbstläufer

          Deshalb gilt der Wechselkursmechanismus als „Vorhof“ zum Euro. Da der Beitritt nur jeweils zum 1. Januar und zum 1. Juli erfolgt, könnte die gemeinsame Währung in den beiden Ländern frühestens Anfang 2023 gelten. Die Erweiterung auf dann 21 Staaten wäre die erste seit 2015. Damals war Litauen als 19. Land beigetreten.

          Der Beitritt zum WKM II hatte sich im Juni abgezeichnet, nachdem die EZB und die EU-Kommission im Juni den Konvergenzfortschritt in den beiden Ländern positiv beurteilt hatten. Zu den Konvergenzkriterien zählen neben der Wechselkursbindung auch Staatsdefizit und Schuldenquote, die Inflationsrate, die Zinsentwicklung sowie die Erfüllung diverser Rechtsvorschriften.

          Bulgarien hatte schon 2018 vor der Tür zum WKM II gestanden; vor allem die EZB hatte der Regierung in Sofia aber nahegelegt, zuerst die Bankengesetzgebung zu ändern und den Beitritt zur EU-Bankenunion vorzubereiten. Das ist mittlerweile erfolgt.

          Der Beitritt Bulgariens und Kroatiens zum 1. Januar 2023 ist indes kein Selbstläufer. Mehr als im Fall früherer Beitrittskandidaten werden Eurogruppe und EZB auf die wirtschaftliche Entwicklung in den beiden Ländern achten, die wegen der Corona-Pandemie besonders unsicher ist.

          Weder Kroatien noch Bulgarien haben alle Konvergenzkriterien voll erfüllt. In Kroatien lag der Schuldenstand 2019 oberhalb des Maastrichter Referenzwerts von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. In Bulgarien bemängelt die EZB die zu hohe Inflation. Beiden Ländern hält die EZB zudem vor, die Bankengesetze garantierten die Unabhängigkeit ihrer Notenbanken nicht genügend. Ein Banken-Stresstest der EZB war allerdings in beiden Ländern zu positiven Urteilen gekommen.

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