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Treffen der Brics-Staaten : Putin, Xi und Bolsonaro stellen sich gegen Trump

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Die Brics-Regierungschef während des Treffens in Brasilien Bild: EPA

Weniger Protektionismus, ein Bekenntnis zum Pariser Klimaabkommen – und die Forderung nach einer Reform des IWF und der WTO. Bei Donald Trump dürfte die Erklärung der Brics-Staaten nicht gut ankommen.

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          Die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika nehmen in einer Erklärung eine Reihe von Positionen ein, die im Widerspruch zur Politik von Amerikas Präsident Donald Trump stehen. Sie bekennen sich zum Klimaschutz und stehen für freien Handel ein.

          „Es ist äußerst wichtig, dass alle WTO-Mitglieder einseitige und protektionistische Maßnahmen vermeiden, die dem Geist und den Regeln der WTO zuwiderlaufen“, erklärten die Führer der Brics-Staaten in der Abschlusserklärung vom Gipfeltreffen der sogenannten Brics-Gruppe am Donnerstag in Brasília. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen solle die Vertretung der Entwicklungsländer erweitert werden.

          Chinas Staatschef Xi Jinping erklärte, der Protektionismus bedrohe den internationalen Handel und Investitionen, was zu einer globalen Konjunkturabkühlung führe. China befindet sich zurzeit in einem Handelsstreit mit Amerika. Die Verhandlungen laufen derzeit. Die fünf Staaten verpflichteten sich zudem, den Handel untereinander zu fördern.

          Reform von IWF und WTO

          Sie erneuerten in dem Dokument auch ihre Verpflichtung, die Auflagen des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen, ohne jedoch den amerikanischen Austritt aus dem Vertrag zu erwähnen. Die Brics-Staaten bekräftigten ihren Willen, sich für den Erfolg des bevorstehenden UN-Klimagipfels (COP 25) im Dezember in Madrid einzusetzen, „insbesondere für ein umfassendes und ausgewogenes Ergebnis aller verbleibenden Punkte des Arbeitsprogramms des Pariser Abkommens“.

          Die Staaten wollen zudem multilaterale Organisationen wie die Vereinten Nationen, den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Welthandelsorganisation (WTO) reformieren. Diese Institutionen sollten dringend den heutigen Herausforderungen angepasst werden.

          Die Erklärung unterzeichneten die Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, Russlands, Wladimir Putin, und Südafrikas, Cyril Ramaphosa, der indische Ministerpräsident Narendra Modi und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Brics-Gruppe produziert 23 Prozent der Weltwirtschaft und betreibt 18 Prozent des Welthandels. In den fünf Staaten leben 42 Prozent der Erdbevölkerung.

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