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EU-Austrittsrechnung : Wenn’s ums Geld geht, bleiben die Briten weiter vage

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David Davis ist der Chefunterhändler der britischen Regierung in den Brexit-Gesprächen. Bild: AP

Im Dezember steht ein ganz wichtiges Treffen in den Verhandlungen über den EU-Austritt Britanniens an. Die wichtigste Frage ist weiter nicht geklärt. Und was wird aus der Premierministerin May?

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          Während die britische Premierministerin Theresa May zusehends an Rückhalt in den eigenen Reihen verliert, drohen in den Austrittsverhandlungen ihres Landes mit der EU weitere Hürden. Das Vereinigten Königreich werde in den kommenden zwei Wochen keine konkreten Angaben dazu machen, wie viel Geld das Land für eingegangene Verpflichtungen an die EU überweisen wird infolge des Austritts. Das sagte der für die Verhandlungen zuständige Brexit-Minister David Davis de, Fernsehsender Sky News.

          Seinen Worten zufolge hat die EU zugestimmt, dass Großbritannien keine Zahl oder Formel für die finanzielle Einigung vorlegen müsse, als die Regierung in London den EU-Zeitplan akzeptiert habe. Bei jeder Verhandlung versuche jede Seite, den Zeitplan zu kontrollieren. „Die wirkliche Frist ist natürlich der Dezember“, sagte Davis mit Blick auf den für 14. und 15. Dezember geplanten EU-Gipfel. Wie viel Großbritannien an die EU bei seinem Austritt zahlen muss, ist einer der großen Streitpunkte in den zähen Verhandlungen.

          Der EU-Chefunterhändler Michel Barnier hatte am Freitag Großbritannien ein Ultimatum von zwei Wochen gestellt, um Klarheit in wichtigen Punkten schaffen, damit beim Dezember-Gipfel über die künftigen Beziehungen gesprochen werden könne. Knackpunkt ist vor allem die Höhe der Rechnung, die die Briten beim Abschied von der EU begleichen müssen. Brüssel veranschlagt den Posten je nach Rechenmethode zwischen 60 und 100 Milliarden Euro. Bislang waren EU-Vertreter davon ausgegangen, dass Großbritannien bis zu diesem Gipfel und damit etwas länger Zeit hat, um einen Durchbruch zu erzielen.

          Die britische Premierministerin Theresa May argumentiert, sie könne erst eine konkrete Zahl für die finanzielle Einigung vorlegen, wenn ihre Regierung die künftigen Beziehungen zur EU kenne. Ihr Brexit-Minister sagte, die britischen Steuerzahler wollten nicht, dass er Milliarden von Pfund weggebe. „Also waren wir sehr, sehr vorsichtig, und das braucht Zeit, und wir werden uns die Zeit nehmen, um die richtige Antwort zu finden.“

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