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Brexit : Die Briten unterschätzen den Wert der EU

  • -Aktualisiert am

Britische Flagge vor dem Wahrzeichen Big Ben Bild: dpa

Großbritannien ist zu klein, um seine Interessen in der Welt allein zu vertreten. Schon nach dem Zweiten Weltkrieg hat man die Chancen der europäischen Einigung übersehen. Wiederholt sich die Geschichte?

          Nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Großbritanniens Zukunft politisch und wirtschaftlich so ungewiss wie heute. Das Königreich durchleide angesichts der Brexit-Wirren einen „politischen Nervenzusammenbruch“, diagnostizierte dieser Tage John Sawers, der frühere Chef des britischen Auslandsgeheimdienstes MI6.

          Und in einem Leitartikel der Londoner Zeitung „The Daily Telegraph“ hieß es im Frühjahr, nur „ein populistischer Anführer“ könne Großbritanniens konservative Regierungspartei noch retten. Es war ein unverhülltes Plädoyer für Boris Johnson als neuen Premierminister. Inzwischen steht er tatsächlich an der Schwelle zur Macht.

          Wie konnte es geschehen, dass Großbritanniens Verhältnis zu den europäischen Nachbarn das Mutterland der modernen Demokratie derart zerrüttet? Die Wurzeln des Problems reichen tief: Das Vereinigte Königreich zählte bekanntlich 1957 nicht zu den sechs Gründungsmitgliedern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, der Vorgängerin der EU.

          Die Briten hielten die EWG für ein Projekt, das zum Scheitern verurteilt war. Lieber malten die Politiker in London den Bürgern eine postimperiale Prosperität durch den Handel mit den ehemaligen Kolonien aus, eine wirtschaftliche Zukunft jenseits von Europa.

          Übergeordnete Ziele der EU waren immer politisch

          Es ist erstaunlich, wie sehr die heutigen nostalgisch verklärten Verheißungen der Brexit-Bewegung den damaligen gleichen. Dabei hat der Plan schon in den Nachkriegsjahrzehnten nicht funktioniert: Während die EWG damals auf dem Kontinent für eine Liberalisierung des Warenhandels und damit mehr Wettbewerb sorgte, verharrte das Königreich im Protektionismus und fiel wirtschaftlich zurück. Erst 1973 traten die Briten der EWG bei, aus ökonomischer Not heraus.

          Was Großbritanniens Politiker dagegen nicht wahrhaben wollten: Der europäische Staatenbund ist seit je ein hochgradig politisches Projekt gewesen. Der Ökonom Richard Baldwin bringt es auf den Punkt: „Die treibenden Kräfte sind immer politisch gewesen, die Mittel waren immer ökonomischer Natur.“ Nach zwei Weltkriegen sollte die wirtschaftliche Integration zur politischen Bindung der europäischen Staaten führen, von der Montanunion über die Zollunion bis zum Binnenmarkt und zum Euro.

          Das bedeutet zwar nicht, dass es in Europa einen Konsens darüber gäbe, wie eng diese politischen Bande letztlich werden sollen: Das Ringen zwischen „Föderalisten“, die mehr Macht nach Brüssel verlagern wollen, und „Konföderalisten“, die stärker die Autonomie der Mitgliedstaaten betonen, ist so alt wie das europäische Projekt selbst. Die Differenzen ändern aber nichts daran, dass die übergeordneten Ziele der EU immer politisch waren. Man kann das gut oder schlecht finden, am Ende bleibt es eine Tatsache, die aber von maßgeblichen Kräften der britischen Politik nie akzeptiert wurde.

          Dimension des Staatenbundes ignoriert

          Vor allem für viele britische Konservative war die wirtschaftliche Integration immer Selbstzweck. Der politischen Agenda der EU standen sie skeptisch bis feindselig gegenüber. Das Brexit-Drama ist die Zuspitzung dieses jahrzehntealten Spannungsverhältnisses: Britische Konservative wie Boris Johnson wollen beim EU-Austritt eine fast absolute nationale Souveränität durchsetzen, aber zugleich eine weitreichende wirtschaftliche Integration beibehalten. Dies ist mit der EU nicht zu machen, weil es die politische Dimension des Staatenbundes ignoriert.

          Lesen Sie hier eine aktuelle Reportage aus Südengland: „Boris gewinnt ja sowieso“

          Zwar sollte die EU im eigenen Interesse versuchen, Großbritannien Brücken zu bauen. Ein destruktiver No-Deal-Brexit schwächte schließlich Europa insgesamt. Aber solange für die Briten nationale Souveränität beim EU-Austritt nahezu uneingeschränkten Vorrang hat, sind dem Entgegenkommen zwangsläufig Grenzen gesetzt – nicht nur aus politischer Unwilligkeit der EU, sondern aus sachlicher Notwendigkeit. Ohne einen erheblichen Verzicht auf nationale Souveränität wären Zollunion und Binnenmarkt in Europa gar nicht möglich gewesen.

          Was erschwerend hinzukommt: Seit dem Brexit-Referendum vor drei Jahren hat sich das geopolitische Umfeld für den Alleingang der Briten drastisch verschlechtert. Die nationalistische Agenda des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gefährdet die multilaterale Ordnung des Welthandels. Großbritanniens Brexit-Anhänger fabulieren von einem „Global Britain“, während Trump die Deglobalisierung betreibt.

          Statt Regeln gilt in den internationalen Beziehungen mehr als bisher das Recht des Stärkeren, nicht zuletzt das Recht des wirtschaftlich Stärkeren. Deshalb ist der mächtige Handelsblock, den die Europäer unter dem Dach der EU geschaffen haben, heute wertvoller denn je.

          Großbritannien dagegen ist allein zu klein, um seine Interessen wirkungsvoll zu vertreten. Manche sagen, die EU wolle die Briten für den Brexit „bestrafen“. Aber wer wollte ernsthaft behaupten, Trumps Amerika oder Xi Jinpings China werden für das Königreich nach dem Austritt angenehmere Verhandlungspartner sein als Brüssel? Großbritannien hat nach dem Zweiten Weltkrieg einen strategischen Fehler gemacht, als es die Chancen und den Wert der europäischen Einigung unterschätzte. Jetzt sieht es so aus, als wiederhole sich die Geschichte.

          Marcus Theurer

          Redakteur in der Wirtschaft der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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