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Blockupy-Proteste in Frankfurt : Polizei löst verbotenen „Rave gegen die Troika“ friedlich auf

  • -Aktualisiert am
Trotz Demonstrationsverbots wollen die Blockupy-Anhänger am Donnerstag durch Frankfurt marschieren
          4 Min.

          Die Polizei hat eine von der Stadt Frankfurt verbotene Musikdemonstration des kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnisses am Mittwochabend friedlich aufgelöst. Nach Aufforderung der Beamten verließ ein Großteil der rund 500 Teilnehmer den Versammlungsplatz in der Innenstadt freiwillig, bevor die Veranstaltung gegen die europäische Sparpolitik und die Macht der Banken beginnen konnte, die als „Rave gegen die Troika“ angekündigt war. Wie die Polizei mitteilte, kam es bis zum Abend auch im Rest der Stadt nicht zu gewaltsamen Ausschreitungen. „Die Lage ist völlig entspannt“, sagte ein Sprecher am Abend.

          Für Donnerstag hat das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis aber trotz Demonstrationsverbots zu einem Marsch durch die Frankfurter Innenstadt aufgerufen. Die Aktivisten wollen sich mit Zelten im Gepäck am Hauptbahnhof versammeln und zum Römer laufen, wie das Bündnis am Mittwochabend mitteilte. „Wir nehmen uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit!“ und „Die Totalverbotsstrategie durchbrechen!“, hieß es in einer Mitteilung. Das Treffen am Bahnhof sei zwar nicht angemeldet, sagte eine Sprecherin, das Bündnis gehe jedoch davon aus, dass eine bislang von der Stadt verbotene Demonstration für Versammlungsfreiheit am Römer noch kurzfristig vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel erlaubt werde. Diese sei das Ziel des morgigen Marsches.

          Am Mittwoch hatte der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein von der Stadt verhängtes Veranstaltungsverbot bestätigt. Eine für Samstag geplante Großdemonstration ist weiter erlaubt. Das Gericht habe ein von der Stadt verhängtes Verbot nicht für gerechtfertigt gehalten, erklärte der VGH. Alle anderen geplanten Proteste hatte das Gericht allerdings untersagt.

          Mit diesen Aktionen „wäre zwangsläufig eine massive Störung der öffentlichen Sicherheit verbunden (gewesen), weil sie als Straftaten, zumindest als strafbare Nötigung“ anzusehen seien, heißt es in dem Beschluss. Die Ankündigungen der Veranstalter ließen einen „unfriedlichen Verlauf der Veranstaltungen“ erwarten. Wie schon die Wahl des aus „Blockade“ und „Occupy“ gebildeten Kunstworts „Blockupy“ zeige, „ist erklärtes Ziel der Maßnahmen eine Blockade des Geschäftslebens in der Frankfurter Innenstadt, insbesondere des Betriebs der Europäischen Zentralbank und anderer Banken“ sowie die Besetzung zentraler Punkte und Zugangswege.

          Der „harte Kern“ wird weggetragen

          Das Blockupy-Bündnis, dem unter anderem das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die hessische Linkspartei angehören, wollte ursprünglich von Mittwoch bis Samstag im Frankfurter Bankenviertel protestieren. Die Pläne sahen unter anderem vor, am Donnerstag zentrale Plätze zu besetzen und am Freitag die EZB und weitere Banken zu blockieren. Die Linke protestierte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Verbote des VGH, hatte damit aber keinen Erfolg.

          Aus dem geplanten „Rave“ wird ein friedliches Abwarten mehrerer Hundert Kapitalismuskritiker - bis die Polizei die Versammlung friedlich auflöst Bilderstrecke
          Aus dem geplanten „Rave“ wird ein friedliches Abwarten mehrerer Hundert Kapitalismuskritiker - bis die Polizei die Versammlung friedlich auflöst :

          Am Mittwochmorgen hatte die Polizei mit einem größeren Aufgebot das Occupy-Camp in Frankfurt geräumt. Etwa 30 Mannschaftswagen fuhren vor das Zeltlager nahe der Europäischen Zentralbank. Nachdem die Aktivisten mehreren Aufforderungen, das Camp freiwillig zu verlassen, nicht folgten, fing die Polizei an, die Bankenkritiker aus dem Camp zu führen. Bis zum Mittag wurden rund 340 Personen herausgeführt, vereinzelt auch von den Beamten herausgetragen.

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