https://www.faz.net/-gqe-946iy

Beitragszahler-Kommentar : EU im Zahlennebel

  • -Aktualisiert am

Die EU-Kommission sollte nicht versuchen, der Öffentlichkeit die Beiträge der Staaten zu verschweigen. Das erzeugt nur einen Eindruck, dass die Argumente fehlen.

          Man kann darüber streiten, ob sich der Wert der EU für die Mitgliedstaaten daran bemessen lässt, wie viel sie Jahr für Jahr in dessen Budget einzahlen. So behauptet Haushaltskommissar Günther Oettinger, die Nettobeitragszahler seien in Wahrheit die größten Nutznießer des Haushalts: Sie profitierten gesamtwirtschaftlich durch Arbeitsplätze, Exporte und Investitionen.

          Das entspricht dem Argument, dass der deutsche Beitrag eben der Preis für den Binnenmarkt sei. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker würde hinzufügen, dass es sich um einen Beitrag zum sozialen Zusammenwachsen der EU handle.

          Beidem lässt sich entgegenhalten, dass der Binnenmarkt erstens im Interesse aller und es zweitens zweifelhaft ist, wofür das Geld ausgegeben wird. Es sind Agrarsubventionen und oft wenig überzeugende Strukturprojekte. Um streiten zu können, müssen aber zunächst einmal die Fakten auf den Tisch.

          Deshalb tut sich die ohnehin unter dem Verdacht der Intransparenz stehende Kommission keinen Gefallen, wenn sie der Öffentlichkeit die Beiträge der Staaten zu verschweigen versucht. Das erzeugt nur einen Eindruck: dass sie eben doch keine überzeugenden Argumente hat.

          Hendrik Kafsack

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Indien verbietet E-Zigaretten Video-Seite öffnen

          Todesfälle durch Vaping : Indien verbietet E-Zigaretten

          In letzter Zeit kam es aber vermehrt zu Lungenkrankheiten und sogar Todesfällen, die Ärzte auf das sogenannte Vaping zurückführen. Viele Regierungen stören sich auch daran, dass die Industrie gezielt Jugendliche anspricht.

          Topmeldungen

          Das war nichts: Gegen Arsenal ist die Eintracht um Filip Kostic unterlegen.

          Heimdebakel in Europa League : Die Eintracht fällt auseinander

          Das mutige Auftreten gegen den FC Arsenal wird nicht belohnt: Zum Auftakt in die Europa League verlieren die Frankfurter zu Hause deutlich – und müssen in der nächsten Partie auf einen wichtigen Spieler verzichten.
          Signale des Bewusstseins, im Computer rekonstruiert: links ein fast bewusstloser Komapatient, rechts ein Gesunder, in der Mitte ein Komapatient mit Bewusstsein.

          Wegen Fehlverhaltens : Urteil gegen den Primus der Hirnforschung

          Der weltbekannte Hirnforscher Niels Birbaumer behauptet, Locked-In-Patienten wieder kommunikationsfähig zu machen. Jetzt hat ihn die DFG wegen Fehlverhaltens verurteilt. Er will trotzdem weitermachen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.