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Baroin und die Rettungsfonds : Wer mit der Bombe spielt

  • -Aktualisiert am

Frankreichs Finanzminister Baroin verlangt, dass die Euro-Krisenfonds auf eine Billion Euro aufgestockt werden. Der Schutzschirm sei so ähnlich wie Atomwaffen; er sei gemacht, um nicht eingesetzt zu werden. Das ist mehr als zynisch und doppelt falsch.

          Man kann eine Verschärfung der Euro-Krise auch herbeireden. Der französische Finanzminister François Baroin verlangt plötzlich die Aufstockung der Euro-Krisenfonds auf eine Billion Euro. In Betrag und Begründung schließt er sich damit Forderungen der Wall-Street-Banken an. Der Franzose übernimmt sogar die Wortwahl seines amerikanischen Amtskollegen. Der Schutzschirm sei so ähnlich wie Atomwaffen im militärischen Bereich; er sei gemacht, um nicht eingesetzt zu werden. Das ist mehr als zynisch und doppelt falsch. Wie viele Tote gab es nach den Atombombenabwürfen über Japan? Die Krisenfonds sind zur Nutzung da.

          Der Kapitalmarkt wird umgangen

          Der erste ist schon in Gebrauch und angeblich zu klein für Spanien und was noch kommen mag. Mit den Fonds wird der Kapitalmarkt umgangen und der Zins für Schuldensünder gedrückt. Wem will Baroin da weismachen, die Billion nicht einsetzen zu wollen? Die Zustimmung zur Aufstockung auf etwa 700 Milliarden Euro war der Preis für den Fiskalpakt, den die Bundesregierung im Januar zahlen musste. Nun gibt die Nachforderung aus dem Pariser Wahlkampf einen Vorgeschmack auf das, was mit einem Wahlsieger François Hollande auf Berlin zukäme.

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