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Bankenaufsichtsrecht : Bankenaufsicht zieht die Zügel an

Andrea Enria. Bild: EPA

Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank sorgt sich um die Profitabilität der europäischen Banken. Das Bundesfinanzministerium plant ein neues Gesetz.

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          Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank sorgt sich um die Profitabilität der europäischen Banken. „Viele Banken erwirtschaften nicht genügend Geld, um die Kapitalkosten zu decken“, sagte der Chef der Aufsichtsbehörde, Andrea Enria, in Frankfurt. Anlass für die Rede waren die Ergebnisse der jährlichen Überprüfung von Banken. Seit November 2014 beaufsichtigt die EZB die größten Banken und Bankengruppen im Euroraum direkt. Das sind derzeit 117 Institute.

          Inken Schönauer

          Redakteurin in der Wirtschaft, verantwortlich für den Finanzmarkt.

          „Banken neigen dazu, ihre geringe Ertragskraft auf externe Faktoren zurückzuführen. Sie verweisen auf die Negativzinspolitik, die strengen regulatorischen Anforderungen, den härteren Wettbewerb, die Fintechs und das verhaltene Wachstum im Euroraum“, sagte Enria. Niemand werde bestreiten, dass das externe Umfeld die Banken vor Herausforderungen stelle. Doch werde sich dies auf kurze Sicht nicht ändern. „Die Beurteilung der künftigen Widerstandsfähigkeit der Banken und die Nachhaltigkeit ihrer Geschäftsmodelle zählen daher 2020 zu unseren Prioritäten“, sagte Enria. „Und der aufsichtliche Druck lässt sich durchaus noch erhöhen, sollten die Selbsthilfemaßnahmen der Banken nicht wirksam genug sein.“ Nach Meinung der Aufseher könnte auch die Banken-Konsolidierung helfen, die Profitabilität in den Griff zu bekommen. Dem stünde die Aufsicht offen gegenüber. Auf die Frage, ob er in näherer Zukunft Bankenzusammenschlüsse erwarte, sagte Enria: „Wir empfangen Signale, dass das erwogen wird.“ Derzeit sei dies aber wenig konkret.

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