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Vorwurf des Bankbetrugs : Huawei-Finanzchefin unterliegt in Prozess um Auslieferung

  • Aktualisiert am

Könnte bald an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden müssen: Huawei-Finanzchefin Meng Bild: Reuters

Seit über einem Jahr steht Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou in Kanada unter Hausarrest. Amerikanische Behörden werfen ihr Bankbetrug vor. Nach einem Gerichtsentscheid in Vancouver könnte ihr nun die Auslieferung nach Amerika bevorstehen.

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          Die in Kanada festgehaltene Finanzchefin des chinesischen Telekomkonzerns Huawei, Meng Wanzhou, hat im Rechtsstreit um ihre Auslieferung in die Vereinigten Staaten eine empfindliche Niederlage erlitten. Die zuständige Richterin Heather Holmes vom Supreme Court of British Columbia wies Mengs Antrag auf eine Einstellung des Verfahrens am Mittwoch in Vancouver ab. Sie befand stattdessen, dass ein wichtiges Kriterium für eine Auslieferung in die Vereinigten Staaten erfüllt sei.

          Die Huawei-Finanzchefin und Tochter des Unternehmensgründers Ren Zhengfei war im Dezember 2018 auf Betreiben der amerikanischen Behörden in Vancouver festgenommen worden. Die amerikanische Regierung wirft ihr Bankbetrug im Zusammenhang mit der Umgehung der Sanktionen gegen Iran vor. Meng steht seit über einem Jahr in Kanada unter Hausarrest. Bei einer Verurteilung in den Vereinigten Staaten könnte ihr eine lange Haftstrafe drohen. Meng und Huawei weisen die Anschuldigungen zurück.

          Richterin Holmes entschied nun, dass die Betrugsvorwürfe der Vereinigten Staaten auch in Kanada einen Straftatbestand erfüllen - das ist eine wichtige Voraussetzung für eine Auslieferung. Das Verfahren dürfte sich aber noch länger hinziehen, zumal Mengs Anwälte gegen die jüngste Gerichtsentscheidung auch noch Berufung einlegen können. Der Fall ist zugleich ein Politikum im Dauerstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China. Die amerikanische Regierung hat Huawei in mehreren Fällen angeklagt, sie wirft dem Konzern auch Industriespionage und andere Vergehen vor.

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