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Automobilindustrie : Daimler lässt Streit mit Betriebsrat eskalieren

In Reih und Glied: Karosserieteile der A-Klasse durchlaufen im Mercedes-Benz-Werk Rastatt die Produktion Bild: dapd

Der Anlass ist klein, doch die Gewerkschaft spricht von Rambo-Methoden und der Personalvorstand von Stimmungsmache. Und keine der Parteien kann erklären, warum eine Routineverhandlung so aus dem Ruder läuft.

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          Mit Trillerpfeifen und Vuvuzelas kamen Mitarbeiter des Mercedes-Werks am Freitag zur Betriebsversammlung in Sindelfingen, und wenn am heutigen Montag die Beschäftigten der anderen Schichten informiert werden, könnte die Stimmung noch aufgeheizter sein. Ein Konflikt, der eigentlich eine Routineangelegenheit zum Anlass hat, ist inzwischen bis in die höchste Hierarchieebene eskaliert.

          Den Begriff „Rambo-Politik“ brachte Jörg Hofmann in die Diskussion ein. Der baden-württembergische IG-Metall-Chef ist auch Mitglied des Aufsichtsrats der Daimler AG - und dort reagiert man empfindlich auf solche Vorwürfe. „Notwendige Diskussionen über längst bewährte Flexibilitätsinstrumente als Rambo-Methoden zu bezeichnen, ist reine Stimmungsmache, mit der man sich selbst disqualifiziert“, erklärte am Wochenende Daimler-Personalvorstand Wilfried Porth gegenüber der F.A.Z.

          Die Nachfrage sinkt vor dem Modellwechsel

          Ausgangspunkt des Streits ist der bevorstehende Modellwechsel für die Mercedes S-Klasse im nächsten Jahr. Weil typischerweise in den Monaten davor die Nachfrage sinkt, möchte Daimler die Produktion einstweilen auf einen Einschichtbetrieb umstellen, wodurch theoretisch die Kapazität um 50000 Autos reduziert werden könnte. Tatsächlich geplant ist offenbar eine Kürzung um 8000 Autos. Würde man sie doch produzieren, wüchsen die Bestände und damit der Druck, hohe Rabatte auf die Auslaufmodelle zu gewähren - eine Situation, die möglichst vermieden werden sollte, wie auch den Beschäftigten bewusst ist.

          Entsprechende Kapazitätsanpassungen sind gang und gäbe. In diesem Herbst aber finden Betriebsrat und Unternehmen nicht zueinander. Daimler hat die Betriebsvereinbarung zur Arbeits- und Betriebszeit gekündigt und die Einigungsstelle angerufen, so dass nun ein Arbeitsrichter den Streit schlichten muss. Dieser Schritt werde nicht zurückgenommen, hieß es am Wochenende ausdrücklich. Damit läuft auch das Gesprächsangebot des Betriebsrats ins Leere, der für einen schon vereinbarten Termin am Dienstag neue Verhandlungen anbot - allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Kündigung der Betriebsvereinbarung zurückgenommen werde.

          Im Zeichen des Sterns
          Im Zeichen des Sterns : Bild: dapd

          Warum der Streit so eskaliert, kann keiner der Beteiligten erklären. Es gehe um den „Traum vom Kapitalismus pur“, mutmaßt Ergun Lümali, der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende im Werk Sindelfingen: „Das Unternehmen will ein ganz großes Rad drehen, dergestalt, dass die Mitbestimmung in den Schubladen des Vorstands landet. Dann gibt es Produktion nach Lust und Laune.“ Lümali begründet das mit den Forderungen des Unternehmens, die während der Verhandlungen nachgeschoben wurden. So soll die tägliche Arbeitszeit je nach Kapazitätsbedarf zwischen 6 und 9 Stunden schwanken können, und jeder soll auf Anordnung 20 Stunden Mehrarbeit leisten. Samstags soll für Zeiten besonders hoher Nachfrage eine Spätschicht eingeführt werden.

          Der eigentliche Knackpunkt scheint aber zu sein, dass Daimler die als Flexibilitätsinstrument vereinbarten Zeitkonten nicht wirklich nutzen kann. „Im Durchschnitt haben die Mitarbeiter in Sindelfingen 47 Minus-Stunden. Bei den Mitarbeitern der S-Klasse-Produktion sind es rund 100 Minus-Stunden. In allen anderen Werken sind wir im Plus“, beschreibt Porth das Problem - das besonders eklatant ist, weil Mercedes für seine Luxusmodelle gerade einen Absatzrekord nach dem anderen vermeldet hat: „In Sindelfingen wurden viele Extra-Schichten und Überstunden bezahlt, obwohl die Zeitkonten tief im Minus waren.“ Durch die Produktionskürzungen werden die Konten nun zwangsläufig noch weiter ins Minus laufen - aber dann, so die Forderung von Daimler, müsste endlich wieder ausgeglichen werden, wenn die neue S-Klasse anläuft: „Wir wollen viele Märkte gleichzeitig mit dem Modell bedienen. Dafür werden wir dann Überstunden und Samstagarbeit brauchen“, erklärt der Personalvorstand. „Der Knackpunkt in den Verhandlungen war: der Betriebsrat wollte nicht zusagen, dass die deutlich negativen Zeitkonten dann in der intensiven Hochlauf-Phase zurück auf Null gefahren werden.“ Porth verweist auf die Tatsache, dass die Mitarbeiter dafür ja schon Geld erhalten haben: „Ich verstehe nicht, wo das Problem sein soll: Wir fordern nur die Zeit zurück, die bezahlt, aber nicht abgeleistet wurde.“

          Der Streit mit dem Betriebsrat ist für Daimler heikel, weil neben dem Modellwechsel bei der lukrativen S-Klasse im kommenden Jahr auch noch ein Facelift bei der ebenfalls margenstarken E-Klasse ansteht. Die Kapazitäten zu verringern, ist nicht so einfach, solange es keine Regelung mit dem Betriebsrat gibt: die anwesenden Mitarbeiter haben Anspruch auf Bezahlung, auch wenn es nichts zu tun gibt. „Die Drohung des Betriebsrats ‚mit Arbeit’ ist für die Anläufe von E- und S-Klasse willkommen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist sie aber fehl am Platz“, schreibt der Sindelfinger Werkleiter Willi Reiss in einem Brief an die Mitarbeiter, den er „nach der emotionalen Betriebsversammlung“ am Freitag per E-Mail verschickte.

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