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Prozess in Braunschweig : VW geht auf Dieselfahrer zu

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Die Richter des Oberlandesgerichts um Michael Neef (Mitte) in der Braunschweiger Stadthalle. Bild: EPA

Bekommen VW-Kunden Schadenersatz wegen zu hoher Abgas- und gesunkener Fahrzeugwerte? Lange gab es im Prozess der ersten Musterfeststellungsklage keine Entscheidung. Doch jetzt kommt Bewegung in den Streit.

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          Im Musterprozess um mögliche Entschädigungen für Hunderttausende Dieselfahrer steigen Volkswagen und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) in Vergleichsgespräche ein. Das teilten VW und der VZBV am Donnerstag mit. Damit erhöhen sich die Chancen der rund 444.000 teilnehmenden Kläger in dem Verfahren am Braunschweiger Oberlandesgericht, Ansprüche gegen VW wegen des Wertverlusts ihrer Autos im Abgasskandal durchzusetzen.

          „Gemeinsames Ziel von VZBV und Volkswagen ist eine pragmatische Lösung im Sinne der Kunden“, hieß es in der kurzen Mitteilung. Die Gespräche seien in einem sehr frühen Stadium. „Ob es zu einem Vergleich kommt, ist offen.“

          Der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht, Michael Neef, hatte bei den ersten Sitzungen zur Musterfeststellungsklage im September und November bereits für Verhandlungen zwischen dem Autobauer und den Verbraucherschützern geworben. VW hatte dies bisher mit Verweis auf mangelnde Vergleichbarkeit der Einzelfälle und ein unvollständiges Klageregister offiziell als „kaum vorstellbar“ bezeichnet.

          In Amerika schon Millionen gezahlt

          Während VW in den Vereinigten Staaten schon Milliarden für die Entschädigung von Kunden ausgegeben hat, war der Autohersteller dazu in Deutschland bislang nicht bereit. Seit Ende September verhandelt das Oberlandesgericht Braunschweig in einem Musterverfahren über die Sammelklage von Hunderttausenden Dieselkunden in Braunschweig. Es geht um Schadenersatz für Käufer von manipulierten Diesel-Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda, die sich in das Klageregister eingetragen hatten. In der sogenannten Musterfeststellungsklage ist der VZBV stellvertretend für die Autokäufer vor Gericht gezogen.

          Sie sehen sich nach dem Auffliegen der Abgas-Manipulationen im Herbst 2015 mit zum Teil drastisch erhöhten Emissionen von Volkswagen getäuscht. In vielen Fällen fordern sie Schadenersatz wegen des gesunkenen Wiederverkaufswertes ihrer Fahrzeuge. Neben dem Musterverfahren in Braunschweig laufen an Gerichten bundesweit weitere separate Prozesse. Mancherorts sprachen Richter den Verbrauchern Entschädigungen oder den kompletten Ersatz des Kaufpreises des Autos zu – oft wurden Ansprüche jedoch abgelehnt.

          Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in Amerika Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden als in Tests. Auch in Deutschland fühlen sich Kunden geprellt, sie klagten einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Konkrete Ansprüche müssen im Erfolgsfall in eigenen Verfahren durchgesetzt werden.

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