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Bußgeld : VW-Milliarde soll in schnelles Internet und Unikliniken fließen

  • Aktualisiert am

Volkswagen wurde zu einem Bußgeld von einer Milliarde Euro verurteilt. Bild: dpa

Eine Milliarde Euro muss Volkswagen wegen des Dieselskandals an das Land Niedersachsen zahlen. Das Geld hat Begehrlichkeiten geweckt. Jetzt hat der Ministerpräsident Klartext gesprochen.

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          Das Land Niedersachsen will das Milliarden-Bußgeld von VW vor allem in den Ausbau des schnellen Internets und die Unikliniken in Hannover und Göttingen stecken. Weitere Mittel aus der Milliarde sollen in den Schuldenabbau, die Sanierung von Sportstätten und einen Umweltfonds zur Luftreinhaltung fließen, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag in Hannover sagte.

          Jeweils 350 Millionen Euro sind für den Ausbau schneller Internetverbindungen und Investitionen in Krankenhäuser und Hochschulen geplant. Je 100 Millionen Euro sind zudem für die Sanierung von Sportstätten, den Schuldenabbau und einen Wirtschaftsförderfonds zugunsten des Klimaschutzes, der Luftreinhaltung und der Verkehrswende vorgesehen.

          Nach den Worten von Weil geht die Landesregierung davon aus, dass es bei dem Geld „geringfügige Abstriche geben wird, aber keine substanziellen“. Der Begriff VW-Milliarde sei weiterhin treffend. Zuletzt hatte es Diskussionen über steuerliche Auswirkungen der Milliardenzahlung gegeben. Die Finanzminister der Länder Hessen, Schleswig-Holstein und Brandenburg etwa forderten eine bundesweite Verteilung. Die Praktiken des Autoherstellers hätten bundesweit Schaden angerichtet, erklärte etwa Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). Deshalb solle ein Schadensausgleich entwickelt werden.

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